Nachrichten zum Thema Bundespolitik

04.03.2018 in Bundespolitik

SPD in Nordkirchen freut sich über die hohe Beteiligung am Mitgliedervotum

 

Entscheidung über Regierungsbeteiligung ein Startschuss für die Erneuerung der Partei

Der SPD-Ortsverein Nordkirchen – Südkirchen – Capelle begrüßt die hohe Beteiligung am Mitgliedervotum und das verhältnismäßig klare Ergebnis. Dieses spiegelt auch die Eindrücke der internen Diskussionen wieder. „Eine engere Entscheidung hätte es sicher erschwert, die Partei jetzt wieder zu vereinen, da viele der Unterlegenen eher mit dem Verfahren als mit dem Ergebnis gehadert hätten!“, ist sich der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Möller sicher. Möller betont, dass es jetzt darauf ankommen wird, dass sich alle Beteiligten an ihre Versprechen halten. Natürlich versteht er, dass alle Gegner der Großen Koalition zunächst einmal enttäuscht sind. Er erwartet aber auch, dass alle das Ergebnis respektieren und die Meinungsbildung zu dem Thema jetzt beendet ist. Der Bundesvorstand müsse nun aber auch sein Versprechen einlösen, den Erneuerungsprozess unabhängig vom Ergebnis voranzutreiben! Möller wünscht sich, dass zudem die Abgeordneten in Berlin aber auch alle SPD-Mitglieder insgesamt konstruktiv, kritisch aber auch selbstbewusst Teil der neuen Regierung sein werden. „Der Koalitionsvertrag muss wie vereinbart abgearbeitet werden. Stellen wir fest, dass die anderen Beteiligten sich nicht an die vereinbarten Inhalte halten wollen, müssen wir dies transparent benennen und dürfen auch vor einer Eskalation keine Angst haben!“, erwartet Möller einen mutigeren Auftritt als in der Vergangenheit.

16.07.2017 in Bundespolitik

ZukuftSPDPlan

 

Martin Schulz hat heute den Zukunftsplan der SPD bekannt gemacht, die Ziele und Ideen, die Leitmotive für eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung sind. Die anstehende Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung mit den beiden Antipoden: Das moderne und gerechte Deutschland in einem erneuerten Europa (SPD) oder Status quo und Rückschritt (CDU).

Der Plan hat drei übergeordnete Themen:

  1. Investieren und aus Innovationen sozialen Fortschritt schaffen!
  2. Unsere offene Gesellschaft zusammenhalten!
  3. Die Europäische Union stärken und den Frieden erhalten!

Wer nachlesen möchte, was es konkret mit diesen drei Kernthesen auf sich hat, kann dies auf den Seiten dern SPD tun:

Bis zum 24. September sind es noch 70 Tage. 70 Tage bis zur Richtungsentscheidung. Die SPD ist fest davon überzeugt: Die Mehrheit der Menschen will in einem Land leben, das genauso modern ist wie sie selbst. Deshalb kann es am 24. September nur eine Wahl geben:

19.03.2017 in Bundespolitik

MARTIN ist Bundesvorsitzender

 

Und so ein Beitrag vom Bayerischen Rundfunk - um so besser:

22.06.2016 in Bundespolitik

Fracking Verbot kommt

 

Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat sich die Große Koalition auf ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verständigt, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. Der von den Fraktionsspitzen und den Fachleuten erzielte Kompromiss wurde heute Nachmittag von den Fraktionen beraten.

Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab."

11.06.2016 in Bundespolitik

„Populistische Themen überlagern“ (Ruhr Nachrichten, 11.06.2016)

 

In den Ruhr Nachrichten, Lokalredaktion Selm, Ausgabe Selm vom 11.06.2016 ist ein Gespräch mit drei Vorsitzenden von SPD Ortsvereinen (Selm, Olfen, Nordkirchen) wiedergegeben worden, das sich mit der Lage und der Perspektive der SPD aus der Sicht "von unten" beschäftigt. Diesen Beitrag wollen wir an dieser Stelle wiedergeben und uns zugleich bei den Ruhr Nachrichten dafür bedanken, dass sie der lokalen Parteibasis eine Plattform gegeben hat, um ihre Einschätzung zur Lage und Perspektiven für unsere SPD breit zu kommunizieren:

„Populistische Themen überlagern“ 

Geht der Volkspartei die Luft aus? Stefan Kühnhenrich, Marcus Vieting und Torsten Möller über die SPD


Torsten MöllerSELM.  Zu einem SPD-Gipfel haben Ruhr Nachrichten drei lokale Vertreter eingeladen: Mit Stefan Kühnhenrich, Vorsitzender des Stadtverbandes Selm, Marcus Vieting, Vorsitzender des Stadtverbandes Olfen und Torsten Möller, stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins Nordkirchen-Südkirchen-Capelle ging es um die Frage: Ist die Luft raus bei der Volkspartei? Steckt sie in der Krise?