Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

20.10.2016 in Kommunalpolitik

Coesfeld meets Berlin

 

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

06.05.2016 in Kommunalpolitik

Tour de Nordkirchen

 

Am letzten Mittwoch hatte die SPD Nordkirchen ihre diesjährige Jahreshauptversammlung. Aus diesem Anlass besuchte uns auch unser Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel, der zugleich die Gelenheit nutzte, sich einen eigenen Eindruck über den Umbau der Schloßstraße und des Ludwig-Becker-Platzes zu verschaffen.

19.03.2016 in Kommunalpolitik

Haushalt 2016 - so what, CDU?

 

Verantwortungsvolle Haushaltspolitik sieht anders aus als das, was die CDU Fraktion in den diesjährigen Haushaltsberatungen geboten hat. Nur unklare Sachverhalte hinterfragen, bei einzelnen Positionen im Investitionsplan eine Verschiebung vorschlagen, das war es mit den konstruktiven Beiträgen. Selbst ihre Ziele, ihre grundsätzliche Haltung, ihre grundsätzlichen Bedenken hat die CDU Fraktion in den Beratungen in den Fachausschüssen nicht dargelegt. Wie hätte sich da die Gruppe Nordkirchen mit den Positionen der CDU Nordkirchen konstruktiv auseinandersetzen können, wenn diese überhaupt nicht bekannt sind.

Erst in der Sitzung am letzten Donnerstag (17.03.2016) gab es so etwas wie eine Begründung de Ablehnung und irgendetwas, das nach Vorschlag riecht: Aus der Zeitung konnte dann erfahren werden, dass die CDU eine "Giftliste" fordert - von der Gemeindeverwaltung, eigene Aktivität: Nein, Danke. Dabei hätte doch zumindest die Chance bestanden, die Idee einer "Giftliste" und den Vorschlag eines systematischen Aufgabenkritikprozesses in ein gemeinsames Modell einzubringen und gemeinsam zu bearbeiten und zu verantworten. Hätte sein können, wenn die CDU Fraktion auch nur ein einziges Wort darüber in den Sitzungen verloren hätte.

Die SPD Ratsfraktion hat die Wirksamkeit und Angemessenheit der Vorschläge der CDU Fraktion einmal etwas näher analysiert. Das Ergebnis finden Sie hier.

24.01.2016 in Kommunalpolitik

Wohnen in Nordkirchen - Neue Baugebiete?

 

Wie angekündigt, hat die SPD Ratsfraktion Nordkirchen einen Strategieworkshop zum Thema "Wohnen in Nordkirchen" durchgeführt. Ergebnisse des Workshops sind:

  • Nutzung von vorhandenen Gebäuden und die bauliche Verdichtung von bestehenden Wohnquartieren sowie die Erschließung von Potentialen in den drei Ortsteilen haben Priorität für die Verfügbarmachung von Wohnraum.
  • Für Menschen, die nach ihren Vorstellungen ein neues Haus bauen wollen, sollen gleichwohl behutsam in allen drei Ortsteilen neue Wohnbaugebiete angeboten werden.
  • Die gerade erst eingeführten sehr liberalen örtlichen Bauvorschriften sollen beibehalten werden.
  • Wohnbaugebiete sollen zukünftig verstärkt sowohl dem Bau von Familienheimen als auch dem Geschosswohnungsbau dienen und die Wünsche nach Wohneigentum gleichrangig neben den wünschen nach bezahlbaren Mietwohnungen bedienen.
  • Sowohl im öffentlichen Raum als auch bei den zu errichtenden Gebäuden soll dem Aspekt der ökologischen Nachhaltigkeit mehr Raum eingeräumt werden.

Nähere Informationen zu den Ergebnissen des Workshops finden sich auf den Seiten der SPD Ratsfraktion.

08.01.2016 in Kommunalpolitik

Strategieworkshop: Wohnen in Nordkirchen

 

Strategische Themen lassen sich nur sehr schwer in den laufenden Fraktionssitzung auch noch behandeln. Deshalb gibt es dazu spezielle Workshops der Fraktion. Der erste Workshop des Jahres 2016, der am 15. Januar 2016 im Heimathaus in Capelle stattfindet, befasst sich mit Themen rund um das "Wohnen in Nordkirchen".