Nachrichten zum Thema Landespolitik

25.06.2018 in Landespolitik

NRWSPD: Mit neuem Team "AUF, NACH VORNE!"

 

Am vergangenen Wochenende wurde auf dem Landesparteitag in Bochum der Kurs der Erneuerung klar deutlich. Dem jüngsten Landesvorstand aller Zeiten sieht man an, dass es "keine traurige Truppe ist, die selbst nicht an ihren Erfolg glaubt!", wie es der neue Landesvorsitzende Sebastian Hartmann selbst beschreibt!

Mehr hierzu im Webangebot unserer Landespartei!

Wir wünschen dem neuen Landesvorstand viel Erfolg - AUF, NACH VORNE!

19.09.2017 in Landespolitik

SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

 

Wohnen, vor allem auch bezahlbares Wohnen, ist in Nordkirchen über die Parteigrenzen hinweg in Nordkirchen ein zentrales kommunalpolitisches Thema. Wir weisen neue Wohnbaugebiete aus - und versuchen dabei, ökologische Aspekte möglichst weitgehend zu berücksichtigen -, wir durchmichen neue Wohnbaugebiete mit Ein- und Mehrfamilienhäusern, mit hochpreisigem, bezahlbaren Wohnen und Sozialem Wohnungsbau, wir kümmern uns um die Renovation älterer Wohnquartiere, wir nutzen Verdichtungsmöglichkeiten in den Ortsteilen. Dies alles in einem überparteilichen Zusammenwirken, "Nordkichen Spirit" eben. Der Erfolg lässt sich allein an der Entwicklung der Einwohnerzahlen aber auch an der Zahl der Kinder un Jugendlichen in der Schloßgemeinde ablesen.

Trotzdem bleiben Probleme, Probleme, die mit kommunalen Mittel nicht zu beheben sind. Zu diesen Problemen hat André Stinka, SPD-MdL, einige lesenswerte Zeilen verfasst:

SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

Wohnstruktur muss sich auch dem demografischen Wandel anpassen

Bundesjustiz- und Verbraucherminister Heiko Maas hat bei der Einführung der Mietpreisbremse klar gemacht, dass mit ihr ein Instrument geschaffen worden ist, mit dem nicht mehr allein der Vermieter die Höhe des Mietpreises bestimmt.

„Dennoch“, sadt André Stinka, „finden vor allem junge Familien und Alleinerziehende in vielen Städten und Gemeinden immer weniger bezahlbaren Wohnraum. Hier müssen wir gegensteuern!“

17.07.2017 in Landespolitik

André Stinka: „CDU und FDP planen einen Generalangriff auf die Mieterrechte in Nordrhein-Westfalen!“

 

In Nordrhein-Westfalen leben von den rund 18 Millionen Einwohnern Nordrhein-Westfalens gut 10,3 Millionen zur Miete. „Auf alle Mieterinnen und Mieter kommen unter der neuen Landesregierung harte Zeiten zu“, erklärt der Dülmener Landtagsabgeordnete André Stinka. 

Denn laut Koalitionsvertrag wollen CDU und FDP die sozialen Maßnahmen zur Begrenzung des Mietpreisanstiegs zurücknehmen und die Kündigungssperrfristen des Vermieters bei Eigenbedarfskündigung aufheben. Zudem soll die Zweckentfremdung von Wohnraum und die Umnutzung zu Eigentumswohnungen trotz steigenden Bedarfs von bezahlbaren Wohnungen erleichtert werden.

 

24.04.2017 in Landespolitik

Zweimal in Nordkirchen

 

Nachdem André Stinka, derzeit unser Landtagsabgeordneter und wiederum Kandidat für die anstehenden Landtagswahlen, schon am Freitag, den 21. April 2017 zusammen mit dem ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, die Schlossgemeinde besuchte, war er am 22. April wieder in Nordkirchen, diesmal beim „Landestalk“, den der SPD Ortsverein Nordkirchen-Südkirchen-Capelle im einfach wunderschönen Schlaun-Café in Nordkirchen veranstaltete.

Wie schon zu „Nikolaus 2016“ hat der SPD Ortsverein auch dieses Mal ein anderes Format gewählt, als bei Veranstaltungen zum Thema „BürgerInnen meets Politik“ sonst üblich: Kein klinisch steriler Veranstaltungsraum mit Stuhlreihen und eine Podium, sondern dieses Mal ein leckeres Frühstück, eine lockere Runde und „mittenmang“ Andrè Stinka, Bürgermeister Dietmar Bergmann und VertreterInnen des SPD Ortsvereins und der SPD Ratsfraktion. 

21.04.2017 in Landespolitik

André Stinka und Olaf Scholz in Nordkirchen

 

"Hohe Gäste" in Nordkirchen zu begrüßen, ist für die Schlossgemeinde nichts Ungewöhnliches. Aber den Regierungschef eines anderen Landes Willkommen zu heißen, der sich über die kommunale Arbeit in Nordkirchen informieren wollte, ist dann doch nicht gerade alltäglich.