Nachrichten zum Thema Bundespolitik

06.07.2018 in Bundespolitik

SPD erreicht Rückkehr zur Sachdiskussion im "Asylstreit"

 

UNSERE POSITION :

Die aktuelle, undurchsichtige Situation im Umgang mit den Menschen, die zu uns kommen, führt bei etlichen Menschen in unserem Lande zu einem Gefühl der Machtlosigkeit und des Unwohlseins. Insbesondere der Eindruck, die Politik kümmere sich nicht entschlossen darum und nehme diese Gefühle nicht ernst, stärkt den nationalistischen Rand unserer Gesellschaft!

Daher gilt: um die Empfindungen der Menschen ernstzunehmen muss die Situation schnell geordnet werden! Aber: wer von Europa profitieren will, darf nicht nationalistisch denken! Aus diesem Grund hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass es in der Großen Koalition eine Rückbesinnung auf die Sachfragen in diesem Thema gegeben hat. So war es dann auch möglich, in kürzester Zeit einen wirksamen Maßnahmenkatalog zu vereinbaren, der die Würde der Menschen berücksichtigt und konsequent an einer Lösung arbeitet!

Das ist gut so!

Wir wünschen Euch ein schönes Wochenende!

Eure SPD in Nordkirchen

Machen, was Nordkirchen bewegt!

Statement von Andrea Nahles auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion

 

22.06.2018 in Bundespolitik

Fokus Pflege : Pflegeausbildung wird attraktiver

 

Eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf war die Situation in der Pflege. Und auch in der Realität ist dieses Thema sehr kritisch und es gibt dringend Handlungsbedarf - mindestens genauso dringend, wie in anderen Themenfeldern, die aktuell die Diskussionen bestimmen!

Weil es uns alle angeht und es auch keinen Aufschub duldet, arbeitet unsere Bundestagsfraktion auch an diesem Thema fleissig weiter. Erster Meilenstein: auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat dazu am Mittwoch die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet.  Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.

Im folgenden finden Sie einen Bericht unserer Bundestagsfraktion und eine Stellungnahme unserer Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach.

13.06.2018 in Bundespolitik

Die Brückenteilzeit kommt!

 
Petra Schröer begrüßt den Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit!

Teilzeit? Vollzeit? Am besten so, wie es am besten passt!!!

Wir sind richtig stolz auf unsere Minister in Berlin. Nach der Anpassung der Krankenkassenbeiträge hat die SPD ein weiteres wichtiges Projekt in der Bundesregierung umgesetzt, nachdem es in der letzten GroKo noch blockiert wurde!

Mehr zur Brückenteilzeit auf der Webseite der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

06.06.2018 in Bundespolitik

"Halbe/Halbe ist gerecht!"

 

Gleich zu Beginn der Zusammenarbeit hat die große Koalition in Berlin eines unserer wichtigen Ziele zu mehr Gerechtigkeit umgesetzt!

Auf Druck der SPD-Fraktion beschließt das Kabinett nun zügig die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Kommentar unserer Bundesvorsitzenden Andrea Nahles: "Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land."

Wir finden, so kann es weitergehen!

Mehr dazu in diesem Artikel unserer Bundestagsfraktion:

https://www.spdfraktion.de/themen/koalition-bringt-milliardenentlastung-weg

04.03.2018 in Bundespolitik

SPD in Nordkirchen freut sich über die hohe Beteiligung am Mitgliedervotum

 

Entscheidung über Regierungsbeteiligung ein Startschuss für die Erneuerung der Partei

Der SPD-Ortsverein Nordkirchen – Südkirchen – Capelle begrüßt die hohe Beteiligung am Mitgliedervotum und das verhältnismäßig klare Ergebnis. Dieses spiegelt auch die Eindrücke der internen Diskussionen wieder. „Eine engere Entscheidung hätte es sicher erschwert, die Partei jetzt wieder zu vereinen, da viele der Unterlegenen eher mit dem Verfahren als mit dem Ergebnis gehadert hätten!“, ist sich der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Möller sicher. Möller betont, dass es jetzt darauf ankommen wird, dass sich alle Beteiligten an ihre Versprechen halten. Natürlich versteht er, dass alle Gegner der Großen Koalition zunächst einmal enttäuscht sind. Er erwartet aber auch, dass alle das Ergebnis respektieren und die Meinungsbildung zu dem Thema jetzt beendet ist. Der Bundesvorstand müsse nun aber auch sein Versprechen einlösen, den Erneuerungsprozess unabhängig vom Ergebnis voranzutreiben! Möller wünscht sich, dass zudem die Abgeordneten in Berlin aber auch alle SPD-Mitglieder insgesamt konstruktiv, kritisch aber auch selbstbewusst Teil der neuen Regierung sein werden. „Der Koalitionsvertrag muss wie vereinbart abgearbeitet werden. Stellen wir fest, dass die anderen Beteiligten sich nicht an die vereinbarten Inhalte halten wollen, müssen wir dies transparent benennen und dürfen auch vor einer Eskalation keine Angst haben!“, erwartet Möller einen mutigeren Auftritt als in der Vergangenheit.