Nachrichten zum Thema Bundespolitik

13.06.2018 in Bundespolitik

Die Brückenteilzeit kommt!

 
Petra Schröer begrüßt den Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit!

Teilzeit? Vollzeit? Am besten so, wie es am besten passt!!!

Wir sind richtig stolz auf unsere Minister in Berlin. Nach der Anpassung der Krankenkassenbeiträge hat die SPD ein weiteres wichtiges Projekt in der Bundesregierung umgesetzt, nachdem es in der letzten GroKo noch blockiert wurde!

Mehr zur Brückenteilzeit auf der Webseite der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

06.06.2018 in Bundespolitik

"Halbe/Halbe ist gerecht!"

 

Gleich zu Beginn der Zusammenarbeit hat die große Koalition in Berlin eines unserer wichtigen Ziele zu mehr Gerechtigkeit umgesetzt!

Auf Druck der SPD-Fraktion beschließt das Kabinett nun zügig die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Kommentar unserer Bundesvorsitzenden Andrea Nahles: "Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land."

Wir finden, so kann es weitergehen!

Mehr dazu in diesem Artikel unserer Bundestagsfraktion:

https://www.spdfraktion.de/themen/koalition-bringt-milliardenentlastung-weg

04.03.2018 in Bundespolitik

SPD in Nordkirchen freut sich über die hohe Beteiligung am Mitgliedervotum

 

Entscheidung über Regierungsbeteiligung ein Startschuss für die Erneuerung der Partei

Der SPD-Ortsverein Nordkirchen – Südkirchen – Capelle begrüßt die hohe Beteiligung am Mitgliedervotum und das verhältnismäßig klare Ergebnis. Dieses spiegelt auch die Eindrücke der internen Diskussionen wieder. „Eine engere Entscheidung hätte es sicher erschwert, die Partei jetzt wieder zu vereinen, da viele der Unterlegenen eher mit dem Verfahren als mit dem Ergebnis gehadert hätten!“, ist sich der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Möller sicher. Möller betont, dass es jetzt darauf ankommen wird, dass sich alle Beteiligten an ihre Versprechen halten. Natürlich versteht er, dass alle Gegner der Großen Koalition zunächst einmal enttäuscht sind. Er erwartet aber auch, dass alle das Ergebnis respektieren und die Meinungsbildung zu dem Thema jetzt beendet ist. Der Bundesvorstand müsse nun aber auch sein Versprechen einlösen, den Erneuerungsprozess unabhängig vom Ergebnis voranzutreiben! Möller wünscht sich, dass zudem die Abgeordneten in Berlin aber auch alle SPD-Mitglieder insgesamt konstruktiv, kritisch aber auch selbstbewusst Teil der neuen Regierung sein werden. „Der Koalitionsvertrag muss wie vereinbart abgearbeitet werden. Stellen wir fest, dass die anderen Beteiligten sich nicht an die vereinbarten Inhalte halten wollen, müssen wir dies transparent benennen und dürfen auch vor einer Eskalation keine Angst haben!“, erwartet Möller einen mutigeren Auftritt als in der Vergangenheit.

16.07.2017 in Bundespolitik

ZukuftSPDPlan

 

Martin Schulz hat heute den Zukunftsplan der SPD bekannt gemacht, die Ziele und Ideen, die Leitmotive für eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung sind. Die anstehende Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung mit den beiden Antipoden: Das moderne und gerechte Deutschland in einem erneuerten Europa (SPD) oder Status quo und Rückschritt (CDU).

Der Plan hat drei übergeordnete Themen:

  1. Investieren und aus Innovationen sozialen Fortschritt schaffen!
  2. Unsere offene Gesellschaft zusammenhalten!
  3. Die Europäische Union stärken und den Frieden erhalten!

Wer nachlesen möchte, was es konkret mit diesen drei Kernthesen auf sich hat, kann dies auf den Seiten dern SPD tun:

Bis zum 24. September sind es noch 70 Tage. 70 Tage bis zur Richtungsentscheidung. Die SPD ist fest davon überzeugt: Die Mehrheit der Menschen will in einem Land leben, das genauso modern ist wie sie selbst. Deshalb kann es am 24. September nur eine Wahl geben:

19.03.2017 in Bundespolitik

MARTIN ist Bundesvorsitzender

 

Und so ein Beitrag vom Bayerischen Rundfunk - um so besser: