Nachrichten zum Thema Bundespolitik

05.11.2018 in Bundespolitik

SPD-Familienministerin Franziska Giffey stellt "Gute-KiTa-Gesetz" vor

 

Man könnte meinen, nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sowie der Ankündigung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, auf eine Kandidatur zum Parteivorsitz zu verzichten, gäbe es aktuell keine aktive Politik in diesem Lande! Aber: weit gefehlt!

Wir in der SPD werden weiter intensiv daran arbeiten, dass alle(!) Kinder den Zugang zu einem qualifizierten Bildungssystem haben! Weil wir davon überzeugt sind, dass es uns in Deutschland dann gelingen wird, die vor uns liegenden Herausforderungen (z.B. Veränderung des Arbeitsmarktes durch die Digitalisierung, Veränderung der Alterstruktur in der Gesellschaft usw.) zu meistern!

In der Schlossgemeinde Nordkirchen wird durch die gute Arbeit der Verwaltung und der maßgeblichen Unterstützung durch die SPD-Ratsfraktion viel auf diesem Feld getan. Nicht ohne Grund geniesst die JCS-Gesamtschule eine überregionale Anerkennung und die Gemeinde hohe Beliebtheit gerade bei jungen Familien.

Aber damit nicht genug!

Unsere SPD-Bundestagsfraktion hat sich für die Kinder ins Zeug gelegt und mit dem "Gute-KiTa-Gesetz" einen Gesetzentwurf vorgestellt, der die Familien stärkt, die Qualitätsstandards an den KiTas sichert und Maßnahmen zur Gebührenfreiheit aufzeigt!

Wir von der SPD in Nordkirchen meinen: Geht doch! In Berlin wird also doch gearbeitet! :-)

Wir wünschen Euch einen guten Wochenstart!

MACHEN, was Nordkirchen bewegt!

https://www.spdfraktion.de/themen/damit-kind-packt-gute-kita-gesetz

06.07.2018 in Bundespolitik

SPD erreicht Rückkehr zur Sachdiskussion im "Asylstreit"

 

UNSERE POSITION :

Die aktuelle, undurchsichtige Situation im Umgang mit den Menschen, die zu uns kommen, führt bei etlichen Menschen in unserem Lande zu einem Gefühl der Machtlosigkeit und des Unwohlseins. Insbesondere der Eindruck, die Politik kümmere sich nicht entschlossen darum und nehme diese Gefühle nicht ernst, stärkt den nationalistischen Rand unserer Gesellschaft!

Daher gilt: um die Empfindungen der Menschen ernstzunehmen muss die Situation schnell geordnet werden! Aber: wer von Europa profitieren will, darf nicht nationalistisch denken! Aus diesem Grund hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass es in der Großen Koalition eine Rückbesinnung auf die Sachfragen in diesem Thema gegeben hat. So war es dann auch möglich, in kürzester Zeit einen wirksamen Maßnahmenkatalog zu vereinbaren, der die Würde der Menschen berücksichtigt und konsequent an einer Lösung arbeitet!

Das ist gut so!

Wir wünschen Euch ein schönes Wochenende!

Eure SPD in Nordkirchen

Machen, was Nordkirchen bewegt!

Statement von Andrea Nahles auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion

 

22.06.2018 in Bundespolitik

Fokus Pflege : Pflegeausbildung wird attraktiver

 

Eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf war die Situation in der Pflege. Und auch in der Realität ist dieses Thema sehr kritisch und es gibt dringend Handlungsbedarf - mindestens genauso dringend, wie in anderen Themenfeldern, die aktuell die Diskussionen bestimmen!

Weil es uns alle angeht und es auch keinen Aufschub duldet, arbeitet unsere Bundestagsfraktion auch an diesem Thema fleissig weiter. Erster Meilenstein: auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat dazu am Mittwoch die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet.  Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.

Im folgenden finden Sie einen Bericht unserer Bundestagsfraktion und eine Stellungnahme unserer Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach.

13.06.2018 in Bundespolitik

Die Brückenteilzeit kommt!

 
Petra Schröer begrüßt den Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit!

Teilzeit? Vollzeit? Am besten so, wie es am besten passt!!!

Wir sind richtig stolz auf unsere Minister in Berlin. Nach der Anpassung der Krankenkassenbeiträge hat die SPD ein weiteres wichtiges Projekt in der Bundesregierung umgesetzt, nachdem es in der letzten GroKo noch blockiert wurde!

Mehr zur Brückenteilzeit auf der Webseite der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

06.06.2018 in Bundespolitik

"Halbe/Halbe ist gerecht!"

 

Gleich zu Beginn der Zusammenarbeit hat die große Koalition in Berlin eines unserer wichtigen Ziele zu mehr Gerechtigkeit umgesetzt!

Auf Druck der SPD-Fraktion beschließt das Kabinett nun zügig die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Kommentar unserer Bundesvorsitzenden Andrea Nahles: "Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land."

Wir finden, so kann es weitergehen!

Mehr dazu in diesem Artikel unserer Bundestagsfraktion:

https://www.spdfraktion.de/themen/koalition-bringt-milliardenentlastung-weg

Die nächsten Termine:

11.12.2018, 17:30 Uhr
Rat / Ausschüsse : Haupt- und Finanzausschuss

13.12.2018, 17:30 Uhr
Rat / Ausschüsse : Rat der Gemeinde Nordkirchen

16.12.2018, 10:00 Uhr
SPD-Stammtisch "Frühstücks-Edition"

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