Haushalt 2016 - so what, CDU?

Veröffentlicht am 19.03.2016 in Kommunalpolitik

Verantwortungsvolle Haushaltspolitik sieht anders aus als das, was die CDU Fraktion in den diesjährigen Haushaltsberatungen geboten hat. Nur unklare Sachverhalte hinterfragen, bei einzelnen Positionen im Investitionsplan eine Verschiebung vorschlagen, das war es mit den konstruktiven Beiträgen. Selbst ihre Ziele, ihre grundsätzliche Haltung, ihre grundsätzlichen Bedenken hat die CDU Fraktion in den Beratungen in den Fachausschüssen nicht dargelegt. Wie hätte sich da die Gruppe Nordkirchen mit den Positionen der CDU Nordkirchen konstruktiv auseinandersetzen können, wenn diese überhaupt nicht bekannt sind.

Erst in der Sitzung am letzten Donnerstag (17.03.2016) gab es so etwas wie eine Begründung de Ablehnung und irgendetwas, das nach Vorschlag riecht: Aus der Zeitung konnte dann erfahren werden, dass die CDU eine "Giftliste" fordert - von der Gemeindeverwaltung, eigene Aktivität: Nein, Danke. Dabei hätte doch zumindest die Chance bestanden, die Idee einer "Giftliste" und den Vorschlag eines systematischen Aufgabenkritikprozesses in ein gemeinsames Modell einzubringen und gemeinsam zu bearbeiten und zu verantworten. Hätte sein können, wenn die CDU Fraktion auch nur ein einziges Wort darüber in den Sitzungen verloren hätte.

Die SPD Ratsfraktion hat die Wirksamkeit und Angemessenheit der Vorschläge der CDU Fraktion einmal etwas näher analysiert. Das Ergebnis finden Sie hier.