Familienpolitik - Nordkirchen kann sich sehen lassen

Veröffentlicht am 13.07.2013 in Kommunalpolitik

Der Ortsverein Nordkirchen konnte die stellvertretende Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende des Familienausschusses des Deutschen Bundestages, Christel Humme, und den Kandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag im September 2013 für den Kreis Coesfeld, Ulrich Hampel, in Nordkirchen zu einer Gesprächsrunde über Familienpolitik begrüßen. Famililenpolitik - das ist ein Feld, auf dem sich gerade der Gemeinde Nordkirchen nicht zu verstecken braucht.

Umfassend, eingehend und eindringlich stellten sowohl Christel Humme als auch Ulrich Hampel die Positionen der Bundes SPD zu familienpolitischen Fragen da und lösten damit eine lebhafte Diskussion aus. Auch wenn Überschriften zwischen SPD und CDU vergleichbar scheinen, es gibt einen fundamentalen Unterschied: Die SPD will nicht nur Themen besetzen und die Lufthoheit über diversen Stammtischen erobern, nein, sie ist fest entschlossen, die familienpolitischen Maßnahmen auch tatkräftig umzusetzen. Was sind die entscheidenden Aussagen zur Familienpolitik: Viele Frauen und Männer in Deutschland müssen sich immer noch entscheiden: Zeit für die Kinder oder im Beruf vorankommen. Beides geht oft nicht – weil Betreuungsplätze fehlen. Und weil Arbeitszeiten wenig flexibel sind: Väter arbeiten Vollzeit, Mütter dauerhaft Teilzeit. So ist es meistens. Der Staat fördert zudem vor allem wohlhabende Familien: Die steuerliche Entlastung bei Besserverdienenden ist deutlich höher als das Kindergeld. Das muss sich ändern. Moderne Familienpolitik geht anders! Beste Förderung Alle Eltern, die es wünschen, werden für ihr Kind einen Platz in einer Krippe, einer Kita oder in einer Tagespflege bekommen. In der Stadt oder auf dem Land. Die Qualität wird weiter verbessert. Denn Kitas oder eine Tagespflege sollen Spaß machen – und fördern. Das neue Kindergeld Wohlhabende Eltern bekommen viel Geld vom Staat, arme Familien wenig: Die SPD wird dafür sorgen, dass es umgekehrt ist. Mit dem Neuen Kindergeld gibt es für Familien mit kleinem Einkommen bis zu 140 Euro zusätzlich – pro Kind und Monat. Alle anderen bekommen einheitlich den bisherigen Kindergeldsatz. Freiraum durch Familienarbeitszeit Mehr Zeit für die Familie – für Mütter und Väter. Die SPD wird die Familienarbeitszeit einführen: Eltern können dann partnerschaftlich die Arbeitszeit reduzieren – zum Beispiel beide auf 30 Stunden. Ohne Nachteile für die berufliche Entwicklung, denn es wird den Rechtsanspruch auf eine Rückkehr zur alten Arbeitszeit geben. Es gibt letztlich zwei gute Gründe, die für eine moderne, zeitgemäße und gerechte Familienpolitik sprechen:
  • Familienpolitik ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und damit auch der dauerhaften Akzeptanz unseres freiheitlichen und humanistischen Gesellschaftssystems.
  • Familienpolitik legt den Grundstein für eine breite und tiefgehende Bildung - und Bildung ist letztlich der einzige "Rohstoff"über den Deutschland wirklich verfügt und damit die Basis für das wirtschaftliche Überleben.
Immerhin: Die Gemeinde Nordkirchen braucht sich im Kontext mit den Zielen sozialdemokratischer Familienpolitik nicht verstecken - und hat das mit dem Prädikat "familiengerechte Gemeinde" sogar quasi amtlich. Ausreichende und hochwertige Kindertageseinrichtungen, Ü3-Betreuung, Ganztagsschulen, Familienbetreuung und -beratung - für Nordkirchen keine neuen Themen - was neben Bürgermeister Dietmar Bergmann auch andere Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer deutlich machten. Und so durften Christel Humme und Ulrich Hampel eines aus Nordkirchen auch mitnehmen: Es wird hier nicht nur über Familienpolitik geredet, nein in Nordkirchen wird sie parteiübergreifend auch umgesetzt.