Gemeinsam mit Ihnen für unsere Gemeinde!

Willkommen bei der SPD in Nordkirchen!

Schön, dass Sie da sind! Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite! Wir möchten Ihnen die Gelegenheit geben, uns näher kennenzulernen und sich einen Eindruck über die Dinge verschaffen, die uns bei der SPD in der Gemeinde Nordkirchen bewegen!

Erfahren Sie hier, warum wir uns politisch engagieren, was uns antreibt und wie wir das anstellen, dass wir

Machen, was Nordkirchen bewegt!

Wir sind der Meinung, dass Politik im engen Dialog mit denen gemacht werden sollte, für die sie gemacht wird! Deshalb freuen wir uns auch über Ihr Feedback, Ihre Ideen und Ihre Anregungen. Und natürlich darf auch konstruktiv kritisiert werden! Nicht ohne Grund lautet unser Motto:

Mittendrin! Gemeinsam mit Ihnen für unsere Gemeinde!

Ihre SPD in der Gemeinde Nordkirchen!

Torsten Möller
Vorsitzender
des SPD-Ortsvereins

Tanja Bukelis-Graudenz
Stv. Vorsitzende
des SPD-Ortsvereins

Gereon Stierl
Vorsitzender
der SPD-Ratsfraktion

 

21.03.2019 in Topartikel Ratsfraktion

SPD sagt JA zum Gemeindehaushalt - unsere Gründe

 

Nach intensiven Beratungen in den Fachausschüssen, in denen wir unsere Positionen zum Wohle der Menschen in Nordkirchen engagiert vertreten haben, wurde heute der Gemeindehaushalt mit breiter Mehrheit im Rat der Gemeinde beschlossen.

Unser "Ja" zum Haushalt und auch, was aus unserer Sicht für eine weiterhin positive Entwicklung unserer Gemeinde getan werden muss, hat unser Fraktionsvorsitzender Gereon Stierl in seiner Haushaltsrede klar formuliert:

Sehr verehrter Herr Bürgermeister,
sehr verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr verehrte Damen und Herren.


Der Haushalt 2019 ist ein historischer Haushalt. Zum ersten Mal wird die Gemeinde keine Darlehen mehr brauchen und sämtliche bestehende Darlehen tilgen.

Zum ersten Mal in der Geschichte wird  Nordkirchen schuldenfrei sein.

Wir alle wissen, dass dies nur wegen der Bereitschaft des Lippeverbandes möglich war, alle Rechte und Verpflichtungen aus dem Betrieb des Kanalnetzes zu übernehmen und hierfür der Gemeinde einen Betrag von  40 Mio Euro zu zahlen.
Aber auch ohne diesen "Deal" hatte sich die Gemeinde schon in den letzten drei Jahren aufgrund der allgemein positiven Wirtschaftslage aber auch durch kostenbewusste Entscheidungen des Rates und kluges Management der Verwaltung in die richtige Richtung bewegt. So konnte 2016 aufgrund des sehr positiven Jahresabschlusses die Ausgleichsrücklage um 2,6 Mio. € aufgestockt werden. 2017 entstand zwar ein Haushaltsdefizit in Höhe von 58.000 Euro, das dann im Jahre 2018 mit einem voraussichtlichen Jahresüberschuss ausgeglichen werden konnte.
Die Summe der Ausgleichsrücklage + Allgemeiner Rücklage beträgt jetzt stolze ca. 32 Mio. € .
Das verbrauchte Eigenkapital wurde auf den Stand von 2009 wieder aufgestockt und nach dem Ergebnis des Gesamtfinanzplans besitzt die Gemeinde zur Zeit liquide Mittel in Höhe von ca.  14,3 Mio €.
Es sind keine Liquiditätskredite mehr nötig und die Gemeinde ist durch die vollständige Schuldentilgung nicht mehr abhängig von steigenden Zinsen.
Kritisch ist dennoch die immer weiter steigende Kreisumlage auf jetzt 6,233 Mio. €. Allein seit dem letzten Jahr sind dies fast 200.000 € mehr.
Das vom Bürgermeister vorgestellte Gesamtergebnis von - 220.000 € ist aber vor allem deshalb nicht negativ, sondern sehr positiv zu sehen, weil allein die Zahlung der zur vorzeitigen Darlehenstilgung notwendigen Vorfälligkeitsentschädigungen einen Betrag in Höhe von ca. 850.000 € ausmacht.


Lässt man diese einmalige Belastung außer Betracht, so hätten wir kein negatives Jahresergebnis, sondern könnten uns über einen Jahresüberschuss von mehr als einer halben Millionen Euro freuen.


Soweit die nackten Zahlen zum Haushalt. Wir haben alle zu diesen Zahlen beigetragen  aber ganz besonders möchte ich mich beim Bürgermeister und der gesamten Verwaltung bedanken, die bei den Verhandlungen mit dem Lippeverband unglaublich viel Mehrarbeit leisten mussten und die es geschafft haben mit viel Ideenreichtum an alle möglichen Fördermittel zu kommen.

Diese betragen für 2019 sage und schreibe € 2.308.490.   

Ich habe mich aber noch über ganz andere Zahlen gefreut.

So sind die Einwohnerzahlen in allen drei Ortsteilen nach verwaltungsinternen Berechnungen von 2017 auf 2018 nicht nur gleichgeblieben, sondern gestiegen:
 

  • in Capelle auf 2011 (+25) Einwohner
  • in Nordkirchen auf 4866 (+22) Einwohner, und
  • in Südkirchen auf 3343 (+1) Einwohner.

Im Zeichen einer immer älter werdenden Gesellschaft und einem tendenziellen Hinzug in die Metropolen weg vom Land ist dies ein enorm wichtiges Zeichen für die Attraktivität von Nordkirchen.

Wie können wir diese Attraktivität erhalten oder vielleicht sogar noch weiter ausbauen?

Um diese Frage zu beantworten möchte ich mich im weiteren Verlauf meiner Haushaltsrede auf Themen konzentrieren, die uns als Sozialdemokraten besonders wichtig sind.

1. Mobilität
Hier hat die Verwaltung den richtigen Ansatz mit der Vorstellung des Mobilitätskonzeptes gefunden und im Haushalt die zunächst absehbaren Finanzmittel bereitgestellt. Alle drei Ortsteile durch einen den Anforderungen gerecht werdenden zentralen Mobilitätspunkt ergänzend zum ÖPNV zu verbinden, ist eine tolle Idee. Je nach Bedarf E-bikes, Car-sharing, Packstationen über eine noch zu entwickelnde digitale APP anzubieten ist für ein so kleines Dorf eine besondere Herausforderung aber auch eine Chance ein zukunftsweisendes Projekt zu realisieren.

2. Schwimmbad
Die Schließung des alten Schwimmbades ist schon eine Weile her und es ist immer noch kein Ersatz in Sicht. Auch wenn wir unsere großen Hoffnungen auf ein Schwimmbad in einem größeren Hotelprojekt setzen, müssen wir auch eine Alternativlösung entwickeln, wenn das Hotelprojekt nicht realisiert werden kann oder wenn absehbar ist, dass noch weitere Jahre vergehen, ohne dass es zu klaren Ergebnissen kommt. Wir können jedenfalls nicht noch einige, weitere Jahre abwarten.
Die SPD will jedenfalls dieses Schwimmbad und wir wollen auch, dass es zeitnah kommt !!

3. Schulen (JCS)
Zunächst ist es wichtig, dass die Schulstandorte in allen Dorfteilen gesichert werden. In der Johann-Conrad-Schlaun-Schule haben wir aber ein besonderes Raumproblem. So sitzen insbesondere die Oberstufenschüler in manchen Kursen katastrophal beengt. Hier werden wir um Investitionen in Baumassnahmen nicht umhinkommen.
Weiter ist das Thema Schulsozialarbeit zu regeln. So betrachte ich Schulsozialarbeit, wie auch der Schulleiter, nicht als Makel, sondern als Qualitätsmerkmal einer größeren Gesamtschule.  Wie dies alles zu organisieren ist und wer hierfür die Kosten übernimmt, dies alles werden wir in dem eingerichteten Arbeitskreis besprechen und hoffentlich zu guten Ergebnissen kommen.

4. Wohnen
Neue Baugebiete aber auch flächensparende Verdichtung der Dorfkerne bleiben für uns Sozialdemokraten wichtig um die Zukunftsfähigkeit aller Dorfteile zu sichern.
Im Rahmen dieser Bauvorhaben wollen wir künftig etwas andere Schwerpunkte setzen. Preiswerter Wohnraum auch für Bürgerinnen und Bürger, die sich kein Einfamilienhaus leisten können und kleinere Wohneinheiten für alleinstehende junge Leute aber auch für alleinstehende Seniorinnen und Senioren müssen vermehrt entstehen.
Nur so können wir den gesellschaftlichen Veränderungen wegen der größeren Anzahl von Single-Haushalten entsprechen.
Wenn wir der großen Zahl von Angestellten in unserem Ort möglichst arbeitsnahe Unterkünfte anbieten wollen, dann müssen wir auch gerade im Mietwohnungsbau neue Möglichkeiten schaffen.

5. Kinder- und Jugendarbeit
Das JUNO leistet in Nordkirchen bereits hervorragende Arbeit. Dabei werden die übrigen Ortsteile leider etwas vernachlässigt. Gerade in den Neubaugebieten in Südkirchen und Capelle wachsen viele Kinder und Jugendliche heran, die außerhalb der Vereine keine öffentlichen Treffpunkte haben.
So stellen wir uns vor, z.B. im Dorfgemeinschaftshaus in Capelle zusätzlich zu dem Dienstag-Termin weitere Termine anzubieten. Aber auch in Südkirchen sollten Treffpunkte für Kinder und Jugendliche geschaffen werden, wo offene Jugendarbeit stattfindet.

Der Bürgermeister und manch andere werden jetzt sicher einwenden, dass dies alles nicht ohne zusätzliche Finanzmittel geht und dass mit der Schuldenfreiheit nicht neue Begehrlichkeiten geweckt werden sollen.

Das ist richtig aber auch falsch … .

Alle genannten Ziele beinhalten Projekte, die nicht nur einzelnen sondern der Entwicklung des ganzen Dorfes zu Gute kommen. Mobilität, Bildung, Wohnen und Stärkung der Infrastruktur sind wesentliche Elemente, die zu einem massvollen und gesundem Wachstum beitragen und die schon jetzt hohe Lebensqualität erhalten.

Hierfür ausgegebenes Geld sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft und damit für die SPD in Nordkirchen notwendig und richtig.

Vielen Dank

Gereon Stierl - Vorsitzender der SPD-Fraktion

18.11.2018 in Ortsverein

Mitgliederversammlung : Aufbruchstimmung spürbar

 

Zu unserer Mitgliederversammlung am 16.11. konnte unser Ortsvereinsvorsitzender Torsten Möller dieses Mal 15 Gäste im Café Schlaun begrüßen. Trotz der aktuell eher schwierigen Lage der SPD machte sich im Laufe der Versammlung auch eine Aufbruchstimmung breit, die von der Überzeugung getragen wurde,

dass die SPD noch gebraucht wird!

Aber der Reihe nach: nach der Begrüßung und einem kurzen Gedenken an den im Frühjahr verstorbenen Fraktionsvorsitzenden Heiko Theis informierte der Vorstand die Mitglieder über das Mitgliederbegehren eines Genossen aus Dülmen. In der daran anschließenden Aussprache über die Lage der SPD insgesamt wurde deutlich, dass sich die Mehrheit der Anwesenden mehr "klare Kante" und "Rot pur" wünschen! Wie schon im Frühjahr, als über die Bildung der "GroKo" debattiert wurde, war auch diese Aussprache von großem Respekt voreinander und der Meinung der Anderen geprägt!

Im nun folgenden Rückblick auf die Aktivitäten des Ortsvereins in den zurückliegenden 12 Monaten machte unser stellvertretender Vorsitzender Carsten Sprung, dass derzeit nur die SPD aktiv und regelmäßig auf die Menschen in der Gemeinde zugeht. Sprech-BAR, die Sommerreihe unter dem Titel "Auf ein Wort! - SPDialog" und auch die Stammtische, an denen auch Nicht-Parteimitglieder teilnahmen und ihre Anliegen einbrachten zeigen deutlich, das die SPD ihr Motto "Machen, was Nordkirchen bewegt!" konsequent umsetzt.

Diesen Weg will der Vorstand auch in 2019 fortsetzen und stellte seinen Programmvorschlag für das nächste Jahr vor. Carsten Sprung erläuterte die geplanten Veranstaltungen und rief die Anwesenden auf, die Veranstaltungen mit Leben zu füllen. Der Vorstand wird die Planungen nun fortsetzen um noch vor Weihnachten den endgültigen Jahresplan vorstellen zu können.

Torsten Möller stimmte die Mitglieder dann bereits auf die Europawahl im Mai 2019 ein. Es beunruhigt ihn sehr, dass die nationalistischen Parteien in Europa offensichtlich anfangen, sich zu vernetzen. In leidenschaftlichen Worten beschwor er die Anwesenden, sich ganz besonders für ein demokratisches Europa stark zu machen und den Wahlkampf hierfür zu nutzen:

"Nordkirchen liegt im Herzen Europas - und hat Europa im Herzen!"

Die nächste Mitgliederversammlung, dann wieder mit Vorstandswahlen, wird am 13. März 2019 stattfinden.

14.11.2018 in Landespolitik

UNSERE POSITION : Anlieger entlasten! Denn die Qualität der Straßen darf nicht vom Geldbeutel der Anlieger abhängen!

 


Unsere Landtagsfraktion hat es in ihrem Gesetzentwurf ja klar formuliert: für Anlieger können die Kosten eines Ausbaus der Straße vor der eigenen Haustür teuer werden! Insbesondere für ältere Menschen wird dies zu einem ernstzunehmenden Problem!

Wir befürchten, dass dies dazu führt, dass Mängel in den Straßen von den Anwohner eher nicht gemeldet werden oder sich die Anwohner erheblich gegen einen vermeintlich unnötigen Ausbau wehren, was u.a. wieder zu Lasten der Verkehrssicherheit geht!

Zu Ungerechtigkeiten führt zudem die unterschiedliche Straßennutzung: während Anwohner einer Sackgasse die Straße überwiegend selbst befahren, ist die Situation an einer Durchgangsstraße erheblich anders!

Deshalb forderte der Gesetzentwurf unserer SPD-Landtagsfraktion eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge und eine Übernahme der Kosten durch das Land!

Leider wurde dieser Antrag heute durch die Regierungskoalition abgelehnt!

Grund genug für uns, hier in Nordkirchen die Initiative des Bundes der Steuerzahler zu unterstützen!

Wer die Initiative unterstützen möchte, kann sich auch in der nächsten Zeit noch in die Listen eintragen, die beim Schuhhaus Raesfeld und bei Elektro Wienken ausliegen!

MACHEN, was Nordkirchen bewegt!

08.11.2018 in Ratsfraktion

UNSERE POSITION: Der Ortskern muss verkehrssicher bleiben!

 

Die aktuelle Verkehrssituation auf der Schloßstraße in Nordkirchen haben wir bei einem Ortstermin unter die Lupe genommen. Zuletzt hatte sich die Kritik verstärkt, dass die Geschwindigkeit der Fahrzeuge zu einem Risiko für die Fußgänger und Kunden der Geschäfte würde. Gereon Stierl, Vorsitzender der SPD- Ratsfraktion, ist sich über das Spannungsfeld bewusst: „Der Wunsch nach möglichst störungsfreiem Vorankommen steht gefühlt in direktem Widerspruch zum Wunsch nach einer entspannten Zeit im Ortskern ohne Sorge vor den Autos! Daher begrüßen wir die Aufstellung der Geschwindigkeitsmesstafel, die zunächst einmal für Transparenz in Bezug auf die gefahrene Geschwindigkeit sorgt!“. Da wir die Sorgen der Menschen sehr ernst nehmen, haben wir in den letzten Tagen mehrfach zu verschiedenen Tageszeiten Stichproben gemacht. Bevor über die Ergebnisse und mögliche nächste Schritte beraten wird, sollen aber auch die Ergebnisse der Auswertung der Verwaltung abgewartet werden.

MACHEN, was Nordkirchen bewegt!

05.11.2018 in Bundespolitik

SPD-Familienministerin Franziska Giffey stellt "Gute-KiTa-Gesetz" vor

 

Man könnte meinen, nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sowie der Ankündigung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, auf eine Kandidatur zum Parteivorsitz zu verzichten, gäbe es aktuell keine aktive Politik in diesem Lande! Aber: weit gefehlt!

Wir in der SPD werden weiter intensiv daran arbeiten, dass alle(!) Kinder den Zugang zu einem qualifizierten Bildungssystem haben! Weil wir davon überzeugt sind, dass es uns in Deutschland dann gelingen wird, die vor uns liegenden Herausforderungen (z.B. Veränderung des Arbeitsmarktes durch die Digitalisierung, Veränderung der Alterstruktur in der Gesellschaft usw.) zu meistern!

In der Schlossgemeinde Nordkirchen wird durch die gute Arbeit der Verwaltung und der maßgeblichen Unterstützung durch die SPD-Ratsfraktion viel auf diesem Feld getan. Nicht ohne Grund geniesst die JCS-Gesamtschule eine überregionale Anerkennung und die Gemeinde hohe Beliebtheit gerade bei jungen Familien.

Aber damit nicht genug!

Unsere SPD-Bundestagsfraktion hat sich für die Kinder ins Zeug gelegt und mit dem "Gute-KiTa-Gesetz" einen Gesetzentwurf vorgestellt, der die Familien stärkt, die Qualitätsstandards an den KiTas sichert und Maßnahmen zur Gebührenfreiheit aufzeigt!

Wir von der SPD in Nordkirchen meinen: Geht doch! In Berlin wird also doch gearbeitet! :-)

Wir wünschen Euch einen guten Wochenstart!

MACHEN, was Nordkirchen bewegt!

https://www.spdfraktion.de/themen/damit-kind-packt-gute-kita-gesetz