Zweimal in Nordkirchen

Veröffentlicht am 24.04.2017 in Landespolitik

Nachdem André Stinka, derzeit unser Landtagsabgeordneter und wiederum Kandidat für die anstehenden Landtagswahlen, schon am Freitag, den 21. April 2017 zusammen mit dem ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, die Schlossgemeinde besuchte, war er am 22. April wieder in Nordkirchen, diesmal beim „Landestalk“, den der SPD Ortsverein Nordkirchen-Südkirchen-Capelle im einfach wunderschönen Schlaun-Café in Nordkirchen veranstaltete.

Wie schon zu „Nikolaus 2016“ hat der SPD Ortsverein auch dieses Mal ein anderes Format gewählt, als bei Veranstaltungen zum Thema „BürgerInnen meets Politik“ sonst üblich: Kein klinisch steriler Veranstaltungsraum mit Stuhlreihen und eine Podium, sondern dieses Mal ein leckeres Frühstück, eine lockere Runde und „mittenmang“ Andrè Stinka, Bürgermeister Dietmar Bergmann und VertreterInnen des SPD Ortsvereins und der SPD Ratsfraktion. 

Schon 2016 hat sich gezeigt, dass eine solche Art der Veranstaltung bei den BürgerInnen gut ankommt, denn viele Menschen konnten erreicht werden, die dann auch ausgiebig die Gelegenheit nutzten, mit „ihrem“ Landtagsabgeordneten/Landtagskandidaten direkt und ohne Moderation zu reden.

André Stinka konnte über sehr viele Themen mit den BürgerInnen reden, was sicherlich auch seiner Doppelrolle als Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRW-SPD geschuldet ist. Und so hat er dann nach einer kurzen Vorstellung des SPD Wahlprogramm für Nordrhein-Westfalen und seiner ganz persönlichen Positionen auf die Fragen der Menschen detailliert Antworten geben können zu den am meisten interessierenden Themenfeldern:

  • Kinder sind unsere Zukunft – kein Kind zurücklassen,
  • beste Bildung als Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit des Landes und der bundesdeutschen Gesellschaft als Ganzes, 
  • starke Wirtschaft und gute Arbeit und ihre gerechte Entlohnung,
  • Sicherheit für die Gesellschaft.

Dabei ist es ihm sicherlich auch gelungen, mit einige Mythen aufzuräumen, die jetzt im Wahlkampf von denen kolportiert werden, die verantwortlich dafür sind. Hier zwei Beispiele:

Stichwort: Innere Sicherheit. Im Zuge des Privatisierungswahns der von CDU/FDP Landesregierung gebildeten sind objektiv viel zu wenig PolizistInnen ausgebildet worden (nämlich nur 500 pro Jahr), um auch nur die altersbedingten Abgänge auszugleichen. Die SPD geführte Landesregierung arbeitet intensiv daran, dieses Defizit auszugleichen. Nur: Die Polizeiausbildung ist eine hochkomplexe Ausbildung, die nicht wie im Wilden Westen durch das Anheften eines Sheriffsterns ersetzt werden kann. Die (Wieder)Aufbauarbeit kann deshalb nicht so schnell Früchte tragen, wie dies durchaus nachvollziehbar gewünscht wird.

Stichwort: Kinderbetreuung. Läuft die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen optimal? Nein, das tut si

e nicht. Ursache hierfür ist aber das unsägliche KIBIZ, das Landesgesetz zu Kinderbetreuung der ehemaligen CDU/FDP Landesregierung, das eine ganze Reihe von fachlichen und finanziellen Problemen mit sich bringt. Warum hat es dann die SPD geführte Landesregierung nicht längst geändert? Weil sich Träger bei ihren Dispositionen auf dieses Gesetz eingestellt haben und radikale Veränderungen nicht so einfach praktisch umgesetzt werden können. Derzeit wird aber intensiv eine umfassende Reform der Kinderbetreuung vorbereitet, wobei als Wesenskern sicherlich das geplante entgeltfreie Betreuungskontingent ist.

An dieser Stelle kann und soll nicht auf alle Themen eingegangen werden, die zwischen den BürgerInnen und André Stinka diskutiert wurden, weil dies den Rahmen dieses Berichtes einfach sprengen würde. Wer sich näher informieren will, kann dies umfassend auf den Internetseiten der NRW-SPD tun.

Neben dem Gedankenaustausch gab es aber auch noch ein „Geschenk“ für den SPD Ortsverein: Im rahmen der Veranstaltung konnte Andrè Stinka einem Neumitglied „sein“ Parteibuch übergeben. Carsten Sprung ist aber nicht nur neues und willkommenes Mitglied der SPD Nordkirchen-Südkirchen-Capelle, sondern hat auch seine Bereitschaft erklärt, aktiv in der komunalen Politik mitzuarbeiten.

Highlight der Veranstaltung war aber letztlich etwas, was bei einer Parteiveranstaltung kaum zu erwarten war, nämlich die Situation, dass sich der Veranstaltungsraum in eine „Kindertageseinrichtung“ verwandelte, da BürgerInnen ihre Kinder mitgebracht hatten. Die Politik fordert: Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, also müssen wir jetzt darüber nachdenken, wie wir die Kinderbetreuung bei Veranstaltungen organisieren können. Wir arbeiten daran.

 

 
 

Kurz berichtet

Nordkirchens Wohnmobilstellplatz ist Spitze!

„Unser“ Wohnmobilstellplatz bzw. seine Betreiber hat/haben eine sehr ernsthafte Chance als bundesweit bester Wohnmobilstellplatz des Jahres 2017 ausgezeichnet zu werden. Dies ist nicht nur eine Auszeichnung für den Wohnmobilstellplatz, sondern hat auch eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus in Nordkirchen haben dürfte.

Nordkirchen sollte die Chance einer Nordkirchner Institution mit einem "Klick" unterstützen:

Ich unterstütze den Nordkirchener Wohnmobilstellplatz bei der Wahl zum besten Stellplatz in Deutschland 2017!

Die Kategorien B-D müssen auch ausgewählt werden, auch wenn sie für Nordkirchen wegen ihrer Größe irrelevant sind.

An alle die "klicken": Herzlichen Dank!

Abwasserwirtschaft durch den Lippeverband?

Schon der gestrige Tag hat gezeigt, dass viele Nordkirchener BürgerInnen Fragen zu der Idee haben, die kommunale Abwasserwirtschaft auf den Lippeverband zu übertragen. Vielleicht hilft hier ein Beitrag der Stadt Schmallenberg im Sauerland, die genau dieses zum 01.01.2017 getan haben - zwar nicht auf den Lippeverband sondern auf den Ruhrverband, für den aber die gleichen rechtlichen Bedingungen gelten, wie für den Lippeverband. Hier ist der Link zu diesem lesenswerten Beitrag:

Link zu Internetseite der Stadt Schmallenber

Dorfgemeinschaftshaus Capelle kommt!

In seiner Sitzung am 14.11.2017 hat der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses Capelle beschlossen. Nur die beiden Mitglieder der UWG Fraktion stimmten gegen den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Capelle sondern für die gesamte Schlossgemeinde, zeigt er doch, dass "gute Infrastruktur in allen drei Ortsteilen" eben nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Werkstattgespräch III/2017 - Die Ergebnisse

Die SPD Fraktion hat am 06. Oktober 2017 ihr drittes Werkstattgespräch in diesem Jahr durchgeführt. Themen waren u.a.

  • Wohnbauflächenentwicklung,
  • Landwirtschaft in Nordkirchen,
  • E-Mobilität im ländlichen Raum.

Wer mehr über die Ergebnisse des werkstattgesprächs lesen möchte, kann dies hier tun.

Der offizielle Blog der NRWSPD

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08.12.2017 11:47 Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.   Wahlergebnis Dietmar Nietan:   Abgegebene Stimmen 568   davon gültige Stimmen 563   Ja-Stimmen 521 (92,54 %)   Nein-Stimmen 34   Enthaltungen 8

08.12.2017 10:00 Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählt
Lars Klingbeil wurde am 08.12 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Lars Klingbeil Abgegebene Stimmen: 576 davon gültige Stimmen: 572 Ja-Stimmen: 404 (70,63 %) Nein-Stimmen: 134 Enthaltungen: 34

07.12.2017 20:08 Stellvertreter der BundesSPD
Gewählt als Stellvertretende Vorsitzende der SPD wurden auf dem Parteitag: Malu Dreyer – 97,5 % (Ja-Stimmen) Natascha Kohnen – 80,1 % Thorsten Schäfer-Gümbel – 78,3 % Olaf Scholz – 59,2 % Manuela Schwesig – 86 % Ralf Stegner – 61,6 % Herzlichen Glückwunsch. Die Ergebnisse differenziert: Wahlergebnis Malu Dreyer: Abgegebene Stimmen 608 davon gültige Stimmen

07.12.2017 19:46 Bestätigt
Martin Schulz wurde mit 81,9% als Parteivorsitzender im Amt bestätigt. Herzlichen Glückwunsch. Wahlergebnis Martin Schulz:   Abgegebene Stimmen 625   davon gültige Stimmen 620   Ja-Stimmen 508 (81,94%)   Nein-Stimmen 97   Enthaltungen 15    

07.12.2017 19:11 Martin Schulz beim Bundesparteitag – Seit’ an Seit’ zu neuer Stärke
SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20

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