Zweimal in Nordkirchen

Veröffentlicht am 24.04.2017 in Landespolitik

Nachdem André Stinka, derzeit unser Landtagsabgeordneter und wiederum Kandidat für die anstehenden Landtagswahlen, schon am Freitag, den 21. April 2017 zusammen mit dem ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, die Schlossgemeinde besuchte, war er am 22. April wieder in Nordkirchen, diesmal beim „Landestalk“, den der SPD Ortsverein Nordkirchen-Südkirchen-Capelle im einfach wunderschönen Schlaun-Café in Nordkirchen veranstaltete.

Wie schon zu „Nikolaus 2016“ hat der SPD Ortsverein auch dieses Mal ein anderes Format gewählt, als bei Veranstaltungen zum Thema „BürgerInnen meets Politik“ sonst üblich: Kein klinisch steriler Veranstaltungsraum mit Stuhlreihen und eine Podium, sondern dieses Mal ein leckeres Frühstück, eine lockere Runde und „mittenmang“ Andrè Stinka, Bürgermeister Dietmar Bergmann und VertreterInnen des SPD Ortsvereins und der SPD Ratsfraktion. 

Schon 2016 hat sich gezeigt, dass eine solche Art der Veranstaltung bei den BürgerInnen gut ankommt, denn viele Menschen konnten erreicht werden, die dann auch ausgiebig die Gelegenheit nutzten, mit „ihrem“ Landtagsabgeordneten/Landtagskandidaten direkt und ohne Moderation zu reden.

André Stinka konnte über sehr viele Themen mit den BürgerInnen reden, was sicherlich auch seiner Doppelrolle als Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRW-SPD geschuldet ist. Und so hat er dann nach einer kurzen Vorstellung des SPD Wahlprogramm für Nordrhein-Westfalen und seiner ganz persönlichen Positionen auf die Fragen der Menschen detailliert Antworten geben können zu den am meisten interessierenden Themenfeldern:

  • Kinder sind unsere Zukunft – kein Kind zurücklassen,
  • beste Bildung als Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit des Landes und der bundesdeutschen Gesellschaft als Ganzes, 
  • starke Wirtschaft und gute Arbeit und ihre gerechte Entlohnung,
  • Sicherheit für die Gesellschaft.

Dabei ist es ihm sicherlich auch gelungen, mit einige Mythen aufzuräumen, die jetzt im Wahlkampf von denen kolportiert werden, die verantwortlich dafür sind. Hier zwei Beispiele:

Stichwort: Innere Sicherheit. Im Zuge des Privatisierungswahns der von CDU/FDP Landesregierung gebildeten sind objektiv viel zu wenig PolizistInnen ausgebildet worden (nämlich nur 500 pro Jahr), um auch nur die altersbedingten Abgänge auszugleichen. Die SPD geführte Landesregierung arbeitet intensiv daran, dieses Defizit auszugleichen. Nur: Die Polizeiausbildung ist eine hochkomplexe Ausbildung, die nicht wie im Wilden Westen durch das Anheften eines Sheriffsterns ersetzt werden kann. Die (Wieder)Aufbauarbeit kann deshalb nicht so schnell Früchte tragen, wie dies durchaus nachvollziehbar gewünscht wird.

Stichwort: Kinderbetreuung. Läuft die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen optimal? Nein, das tut si

e nicht. Ursache hierfür ist aber das unsägliche KIBIZ, das Landesgesetz zu Kinderbetreuung der ehemaligen CDU/FDP Landesregierung, das eine ganze Reihe von fachlichen und finanziellen Problemen mit sich bringt. Warum hat es dann die SPD geführte Landesregierung nicht längst geändert? Weil sich Träger bei ihren Dispositionen auf dieses Gesetz eingestellt haben und radikale Veränderungen nicht so einfach praktisch umgesetzt werden können. Derzeit wird aber intensiv eine umfassende Reform der Kinderbetreuung vorbereitet, wobei als Wesenskern sicherlich das geplante entgeltfreie Betreuungskontingent ist.

An dieser Stelle kann und soll nicht auf alle Themen eingegangen werden, die zwischen den BürgerInnen und André Stinka diskutiert wurden, weil dies den Rahmen dieses Berichtes einfach sprengen würde. Wer sich näher informieren will, kann dies umfassend auf den Internetseiten der NRW-SPD tun.

Neben dem Gedankenaustausch gab es aber auch noch ein „Geschenk“ für den SPD Ortsverein: Im rahmen der Veranstaltung konnte Andrè Stinka einem Neumitglied „sein“ Parteibuch übergeben. Carsten Sprung ist aber nicht nur neues und willkommenes Mitglied der SPD Nordkirchen-Südkirchen-Capelle, sondern hat auch seine Bereitschaft erklärt, aktiv in der komunalen Politik mitzuarbeiten.

Highlight der Veranstaltung war aber letztlich etwas, was bei einer Parteiveranstaltung kaum zu erwarten war, nämlich die Situation, dass sich der Veranstaltungsraum in eine „Kindertageseinrichtung“ verwandelte, da BürgerInnen ihre Kinder mitgebracht hatten. Die Politik fordert: Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, also müssen wir jetzt darüber nachdenken, wie wir die Kinderbetreuung bei Veranstaltungen organisieren können. Wir arbeiten daran.

 

 
 

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Kurz berichtet

"Ulli's Positionen - Solidarrente:

Für mich als Gewerkschafter ist die Solidarrente eine Frage der Wertschätzung und des Respekts vor der Lebensleistung. Wer 35 Jahre oder länger Beiträge gezahlt hat und/oder Zeiten für Kindererziehung und Pflege angerechnet bekommt, soll einen Anspruch auf eine gesetzliche Solidarrente haben – sofern keine ausreichende Anzahl an Entgeltpunkten und kein umfangreiches sonstiges Einkommen im Haushalt vorhanden ist.

Mit der Solidarrente wollen wir als SPD ein Alterseinkommen für langjährig Beschäftigte gewährleisten. Diese Rente wird zehn Prozent über dem durchschnittlichen Grundsicherungsanspruch am Wohnort liegen. Regional unterschiedliche Wohnkosten werden dann so berücksichtigt.

Ich sage: Die Solidarrente ist gerecht. Denn mit ihr sorgen wir dafür, dass niemand nach einem langen Berufsleben eine Rente hat, die nicht deutlich über der Grundsicherung liegt.

So schaffen wir das:

>Einführung der Solidarrente 

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Ulrich (Ulli) Hampel, unser Bundestagsabgeordneter, stellt viele Informationen auf seiner Facebook-, Internet- und Youtube-Seite zur Verfügung. Vor allem aber gibt er wöchentlich einen Newletter heraus, der bei Interesse hier aboniert werden kann.

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