Ulli's Positionen: Inklusiv.Leben.

Veröffentlicht am 27.08.2017 in MdB und MdL

Inklusion, wie könnte die Nordkirchener SPD an diesem Thema vorbeigehen, ist doch die Gemeinde Nordkirchen Modellkomune im Rahmen der Regionale 2016 und außerdem wurde bei uns schon immer Inklusion ganz praktisch gelebt. Ulrich Hampel (Ulli) hat seine Positionen zum Thema Inklusion vorgestellt - und die möchten wir auf unserer Homepage gerne auch veröffenlichen, weil sie einerseits mit unseren Positionen übereinstimmen und andererseits viele von Ulli angesprochenen Aspekte sich ganz konkret in der Gemeinde Nordkirchen längst wiederfinden.

Inklusiv. Leben.

In vielen Orten in meinem Wahlkreis ist das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung bereits Alltag. Wir als SPD wollen, dass für die nächste Generation dies überall selbstverständlich ist. Wir sagen: Eine menschliche Gesellschaft muss eine inklusive Gesellschaft sein. Deshalb werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weiter voranbringen.
 
Das inklusive Leben muss von Anfang an gelernt werden und erlebbar sein; von der Kita über die Grundschulen und weiterführenden Schulen bis zu weiteren Bildungseinrichtungen. Wir als SPD unterstützen inklusive Bildung entlang der gesamten Bildungsbiographie. Dazu müssen die notwendigen räumlichen, technischen und personellen Ressourcen verbessert werden.

 

Im Mittelpunkt unseres Handels steht eine selbstbestimmte Teilhabe. Mit dem Bundesteilhabegesetz haben wir die gesetzliche Grundlage für Leistungen zur Teilhabe an der Gesellschaft bereits deutlich verbessert. Daran wollen wir anknüpfen und die Teilhabeleistungen stetig weiterentwickeln. Wir wollen, dass Betroffene ohne Diskriminierung und ohne großen Aufwand Zugang zu diesen Leistungen bekommen. Wir treten dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen alle Leistungen der Pflegeversicherung erhalten – unabhängig davon, wo sie wohnen.

Als Gewerkschafter und Wirtschaftspolitiker kämpfe ich für den inklusiven Arbeitsmarkt, der allen Menschen eine Beschäftigung entsprechend ihren Fähigkeiten ermöglicht und ihnen die dafür notwendige Unterstützung bietet. Alle Menschen sollen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt faire Perspektiven haben. Lohndiskriminierung von Menschen mit Behinderung wollen wir vermeiden. Auf dem Weg zum inklusiven Arbeitsmarkt spielt der Übergang von der Schule zur Ausbildung und zum Beruf eine entscheidende Rolle. Deshalb wollen wir diesen Übergang ebenso wie den Weg von Werkstätten hin zum allgemeinen Arbeitsmarkt verbessern. Dazu zählen auch generelle Regelungen zur Barrierefreiheit am Arbeitsplatz für alle Arbeitgeber. Das Angebot der Inklusionsbetriebe und Werkstätten werden wir im Hinblick auf einen inklusiven Arbeitsmarkt weiterentwickeln. Eine wichtige Funktion bei der Verwirklichung eines inklusiven Arbeitsmarktes nehmen dabei die Schwerbehindertenvertretungen ein. Deren Rechte wollen wir als SPD weiter stärken.

Das gesellschaftliche Leben muss auf allen Ebenen für Menschen mit Behinderung inklusiv gestaltet werden. Dabei sind Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen unverzichtbar und brauchen bessere gesetzliche Bestimmungen. Wir werden die Kommunen dabei unterstützen, inklusive Sozialräume zu schaffen. Die Kinder- und Jugendhilfe soll für alle da sein – für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung. Sie muss entsprechend ausgestattet werden. Wir wollen in der Kinder- und Jugendhilfe alle Leistungen zusammenführen, um die Betreuung von Familien aus einer Hand zu gewährleisten.

So schaffen wir das:

  • Inklusive Bildung entlang der gesamten Bildungsbiographie
  • Verbesserung der notwendigen räumlichen, technischen und personellen Ressourcen
  • Weiterentwicklung der Teilhabeleistungen
  • Vermeidung von Lohndiskriminierung von Menschen mit Behinderung
  • Faire Perspektiven für alle auf dem Arbeitsmarkt
  • Verbesserung der Übergänge von Schule zur Ausbildung und zum Beruf sowie von Werkstätten in den allgemeinen Arbeitsmarkt
  • Barrierefreiheit am Arbeitsplatz für alle Arbeitgeber
  • Weiterentwicklung der Angebote der Inklusionsbetriebe und Werkstätten
  • Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen
  • Schaffung von inklusiven Sozialräumen in den Kommunen
  • Kinder- und Jugendhilfe für alle

 
 

Kurz berichtet

Nordkirchens Wohnmobilstellplatz ist Spitze!

„Unser“ Wohnmobilstellplatz bzw. seine Betreiber hat/haben eine sehr ernsthafte Chance als bundesweit bester Wohnmobilstellplatz des Jahres 2017 ausgezeichnet zu werden. Dies ist nicht nur eine Auszeichnung für den Wohnmobilstellplatz, sondern hat auch eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus in Nordkirchen haben dürfte.

Nordkirchen sollte die Chance einer Nordkirchner Institution mit einem "Klick" unterstützen:

Ich unterstütze den Nordkirchener Wohnmobilstellplatz bei der Wahl zum besten Stellplatz in Deutschland 2017!

Die Kategorien B-D müssen auch ausgewählt werden, auch wenn sie für Nordkirchen wegen ihrer Größe irrelevant sind.

An alle die "klicken": Herzlichen Dank!

Abwasserwirtschaft durch den Lippeverband?

Schon der gestrige Tag hat gezeigt, dass viele Nordkirchener BürgerInnen Fragen zu der Idee haben, die kommunale Abwasserwirtschaft auf den Lippeverband zu übertragen. Vielleicht hilft hier ein Beitrag der Stadt Schmallenberg im Sauerland, die genau dieses zum 01.01.2017 getan haben - zwar nicht auf den Lippeverband sondern auf den Ruhrverband, für den aber die gleichen rechtlichen Bedingungen gelten, wie für den Lippeverband. Hier ist der Link zu diesem lesenswerten Beitrag:

Link zu Internetseite der Stadt Schmallenber

Dorfgemeinschaftshaus Capelle kommt!

In seiner Sitzung am 14.11.2017 hat der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses Capelle beschlossen. Nur die beiden Mitglieder der UWG Fraktion stimmten gegen den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Capelle sondern für die gesamte Schlossgemeinde, zeigt er doch, dass "gute Infrastruktur in allen drei Ortsteilen" eben nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Werkstattgespräch III/2017 - Die Ergebnisse

Die SPD Fraktion hat am 06. Oktober 2017 ihr drittes Werkstattgespräch in diesem Jahr durchgeführt. Themen waren u.a.

  • Wohnbauflächenentwicklung,
  • Landwirtschaft in Nordkirchen,
  • E-Mobilität im ländlichen Raum.

Wer mehr über die Ergebnisse des werkstattgesprächs lesen möchte, kann dies hier tun.

Der Link zur NRWSPD

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Der offizielle Blog der NRWSPD

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17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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