19.09.2017 in MdB und MdL

SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

 

Wohnen, vor allem auch bezahlbares Wohnen, ist in Nordkirchen über die Parteigrenzen hinweg in Nordkirchen ein zentrales kommunalpolitisches Thema. Wir weisen neue Wohnbaugebiete aus - und versuchen dabei, ökologische Aspekte möglichst weitgehend zu berücksichtigen -, wir durchmichen neue Wohnbaugebiete mit Ein- und Mehrfamilienhäusern, mit hochpreisigem, bezahlbaren Wohnen und Sozialem Wohnungsbau, wir kümmern uns um die Renovation älterer Wohnquartiere, wir nutzen Verdichtungsmöglichkeiten in den Ortsteilen. Dies alles in einem überparteilichen Zusammenwirken, "Nordkichen Spirit" eben. Der Erfolg lässt sich allein an der Entwicklung der Einwohnerzahlen aber auch an der Zahl der Kinder un Jugendlichen in der Schloßgemeinde ablesen.

Trotzdem bleiben Probleme, Probleme, die mit kommunalen Mittel nicht zu beheben sind. Zu diesen Problemen hat André Stinka, SPD-MdL, einige lesenswerte Zeilen verfasst:

SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

Wohnstruktur muss sich auch dem demografischen Wandel anpassen

Bundesjustiz- und Verbraucherminister Heiko Maas hat bei der Einführung der Mietpreisbremse klar gemacht, dass mit ihr ein Instrument geschaffen worden ist, mit dem nicht mehr allein der Vermieter die Höhe des Mietpreises bestimmt.

„Dennoch“, sadt André Stinka, „finden vor allem junge Familien und Alleinerziehende in vielen Städten und Gemeinden immer weniger bezahlbaren Wohnraum. Hier müssen wir gegensteuern!“

17.09.2017 in Kommunalpolitik

...wo bleibt meine Schoki?

 

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel und die Nordkirchener
Ortsvereinsvorsitzende Petra Schröer luden am Wochenende acht ehrenamtlich
engagierte Nordkirchener zu einem "Schokoladen-Seminar" ein. Mit dieser
ungewöhnlichen Einladung wollten sie ihnen stellvertretend für viele andere,
die sich mit einem hohen Zeitaufwand unentgeltlich für das allgemeine Wohl
engagieren, danken.


Der Inhaber des Schlaun-Cafés, Heinz Perrar, zeigte die Verarbeitung von
Schokolade und die Zubereitung von vielen Leckereien, die selbstverständlich
sofort verzehrt werden konnten.


Für alle Teilnehmer war es ein gelungener und kalorienreicher Nachmittag.  

Auf dem Foto von links nach rechts:

Bürgermeister Dietmar Bergmann, Heinz Perrar (Schlaun-Café), Jutta Berens
und Julian Grenz (DLRG), Ulrich Hampel (MdB), Eve Berg und Birgit Kersting
(Keniahilfe), Sandra und Matthias Stattmann (Dorfverein Capelle), Sigrid
Motzko (Vorne, JazzDance-Verein), U. Wember (Seniorenarbeit) und
SPD-Vorsitzende Petra Schröer 

15.09.2017 in Kommunalpolitik

SPD Nordkirchen: „Neue Landesregierung belastet Nordkirchen mit 54.748 Euro!“

 

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen.

Dazu die SPD Nordkirchen: „Das Vorhaben ist inakzeptabel. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

15.09.2017 in MdB und MdL

Ulli's Positionen: Schulen, die Leuchttürme der Stadt.

 

Kaum eine Kommune weiß um die Bedeutung ihrer zentralen Schule, der Johann-Conrad-Schlaun-(Gesamt)Schule) so gut wie die Gemeinde Nordkirchen. Wir sind stolz auf unsere Schule, wir versuchen alles in unserer Macht stehende, die JCS zu stützen, zu fördern und noch besser zu machen.

Gerade vor diesem Hintergrund sind uns die Positionen von Ulrich Hampel (Ulli), unserem Bundestagsabgeordneten und Bundestagskandidaten wichtig. Wir möchten an dieser Stelle seine weiteren Positionen zum Themenbereich Schule/Bildung auf unserer Homepage veröffentlichen, auch um zu zeigen, wie stark unsere lokle Schulpolitik mit seinen Positionen übereinstimmt.

Alle Positionen von Ulli Hampel finden sich weiterhin auf seiner Homepage: http://www.ulrich-hampel.de

Schulen, die Leuchttürme der Stadt.

Beste Bildung ist kein Luxus für wenige, sondern eine staatliche Leistung für jede und jeden. Dabei dürfen weder der Geldbeutel der Eltern noch die Herkunft oder der Ort, wo die Kinder wohnen, entscheiden über ihre Zukunft. Was zählt ist ihr Talent und ihr Einsatz. „Bildung darf nichts kosten – Außer etwas Anstrengung“, davon bin ich überzeugt.

Die Realität sieht leider auch heute noch anders aus. Die Chance auf den Besuch eines Gymnasiums ist für Kinder aus Familien mit einem hohen sozialen Status mehr als viermal größer. Von 100 Kindern aus einer Arbeiterfamilie schaffen nur 23 Kinder den Sprung an eine Hochschule. Hingegen schaffen 77 Kinder aus Akademikerfamilien den Weg zur Hochschule. Das darf so nicht bleiben! Es ist eine Frage der Chancengerechtigkeit. Jede und jeder muss die Möglichkeit bekommen, nach den persönlichen Fähigkeiten das Leben zu gestalten.

05.09.2017 in Kommunalpolitik

Windenergie - gibt es das Thema noch?

 

Gestern (04.09.2017) fand das erste routinemäßige Treffen der BürgermeisterInnen des Kreises Coesfeld nach der Sommerpause statt. Themen waren u.a. die kommunalen Planungen und die Windenergie, genauer gesagt die Auswirkungen der Politik der neuen schwarz-gelben Landesregierung auf eben diese kommunalen Themen. Die Ruhr-Nachrichten haben heute (05.09.2017) auf der Lokalseite für die Stadt Lüdinghausen über dieses Treffen informiert. In diesem Artikel findet sich ein interessanter Satz wieder: "„Es wird immer mehr von oben nach unten bestimmt“, sagte beim anschließenden Pressegespräch Richard Borgmann als Sprecher der Bürgermeister im Kreis Coesfeld ernüchtert." Das sagte ein CDU-Bürgermeister stellvertretend für die mehrheitlich CDU-BürgermeisterInnen der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld.

Was hat "das" aber nun mit Windenergie zu tun? Auch hierzu finden sich im gleichen Artikel einige interessante Ausführungen, deren rechtliche Bedeutung vielleicht noch gar nicht erkannt wird:

Bildquelle: Ruhr Nachrichten, Lokalredaktion Selm, Ausgabe Nordkirchen vom 05.09.2017

Kurz berichtet

Nordkirchens Wohnmobilstellplatz ist Spitze!

„Unser“ Wohnmobilstellplatz bzw. seine Betreiber hat/haben eine sehr ernsthafte Chance als bundesweit bester Wohnmobilstellplatz des Jahres 2017 ausgezeichnet zu werden. Dies ist nicht nur eine Auszeichnung für den Wohnmobilstellplatz, sondern hat auch eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus in Nordkirchen haben dürfte.

Nordkirchen sollte die Chance einer Nordkirchner Institution mit einem "Klick" unterstützen:

Ich unterstütze den Nordkirchener Wohnmobilstellplatz bei der Wahl zum besten Stellplatz in Deutschland 2017!

Die Kategorien B-D müssen auch ausgewählt werden, auch wenn sie für Nordkirchen wegen ihrer Größe irrelevant sind.

An alle die "klicken": Herzlichen Dank!

Abwasserwirtschaft durch den Lippeverband?

Schon der gestrige Tag hat gezeigt, dass viele Nordkirchener BürgerInnen Fragen zu der Idee haben, die kommunale Abwasserwirtschaft auf den Lippeverband zu übertragen. Vielleicht hilft hier ein Beitrag der Stadt Schmallenberg im Sauerland, die genau dieses zum 01.01.2017 getan haben - zwar nicht auf den Lippeverband sondern auf den Ruhrverband, für den aber die gleichen rechtlichen Bedingungen gelten, wie für den Lippeverband. Hier ist der Link zu diesem lesenswerten Beitrag:

Link zu Internetseite der Stadt Schmallenber

Dorfgemeinschaftshaus Capelle kommt!

In seiner Sitzung am 14.11.2017 hat der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses Capelle beschlossen. Nur die beiden Mitglieder der UWG Fraktion stimmten gegen den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Capelle sondern für die gesamte Schlossgemeinde, zeigt er doch, dass "gute Infrastruktur in allen drei Ortsteilen" eben nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Werkstattgespräch III/2017 - Die Ergebnisse

Die SPD Fraktion hat am 06. Oktober 2017 ihr drittes Werkstattgespräch in diesem Jahr durchgeführt. Themen waren u.a.

  • Wohnbauflächenentwicklung,
  • Landwirtschaft in Nordkirchen,
  • E-Mobilität im ländlichen Raum.

Wer mehr über die Ergebnisse des werkstattgesprächs lesen möchte, kann dies hier tun.

Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

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22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

22.04.2018 14:47 Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt
Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

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