11.11.2014 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

Kreishaushalt 2015: SPD sieht noch viel Diskussionsbedarf

 

Der Kreishaushalt für das nächste Jahr stand im Mittelpunkt der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Wochenende. Die 13 gewählten Abgeordneten plus sachkundige Bürger diskutierten das Zahlenwerk im Detail. Carsten Rampe, Vorsitzender der SPD-Fraktion, konnte nach der Klausur vermelden, dass er zwar Fortschritte sehe, dass es gleichzeitig aber auch noch viele Punkte gebe, die im Einzelnen in den Ausschüssen debattiert werden müssen. „Wir sind zufrieden damit, dass es keine Erhöhung der Kreisumlage gibt. Und endlich ist der Landrat auch auf SPD-Linie eingeschwenkt und hat nicht nur die Prozentzahl belassen. Dieses Mal wird der reale Betrag der Kreisumlage nicht erhöht, die Städte und Gemeinden im Kreis müssen also insgesamt wirklich nicht mehr zahlen, auch wenn sich die eigenen wirtschaftlichen Bedingungen verbessert haben“, so Rampe. Diese Forderung hatte die SPD schon vor Jahren aufgestellt, stattdessen hatte der Kreis aber immer mehr Geld als aus Sicht der SPD nötig aus den kreisangehörigen Kommunen abgezogen. Rampe: „Geld, das dann in den lokalen Haushalten fehlte. Gut, dass es jetzt anders läuft!“

Kritik gab es allerdings bei den Sozialdemokraten an der deutlichen Erhöhung der Jugendamtsumlage. Die Städte und Gemeinde im Kreis, die keine eigenen Jugendämter unterhalten, sollen 6,6% mehr an den Kreis zahlen. Das empfindet Rampe als deutlich zu hoch, zumal die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister  darum gebeten hatten, im Sinne der Finanzen ihrer Kommunen lieber nötigenfalls nachzuzahlen. „Wir können die Sicht der Bürgermeister gut verstehen, gleichzeitig ist klar, dass eine Erhöhung der Jugendamtsumlage wohl unumgänglich ist. Die SPD plädiert deshalb für eine deutlich moderatere Erhöhung, um so einen Kompromiss zwischen dem Kreis und seinen Kommunen zu finden. 3,3% sollten zunächst ausreichen. Die Erfahrung zeigt zudem, dass im Kreishaushalt gerne mal etwas Luft eingeplant wird, insofern erscheint eine Erhöhung um die Hälfte des geplanten Satzes durchaus logisch. Und am Ende wird ohnehin spitz abgerechnet“, betont Rampe. Für die Ausschüsse kündigten die Sozialdemokraten weitere Änderungsvorschläge für den Haushalt an.

07.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

„Haushalt des Kreises Coesfeld wird um rund 1,1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr entlastet.“

 

Die neue Mehrheit der Fraktionen von SPD, FDP sowie Bündnis 90/Die Grünen in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe hat sich zur Finanzierung der Aufgaben des LWL auf einen Hebesatz in Höhe von 15,2% verständigt, der den Mitgliedern des Verbands, den 18 Kreisen und 9 kreisfreien Städten in Westfalen, darunter der Kreis Coesfeld, im kommenden Jahr eine erhebliche Entlastung verschaffe, so eine aktuelle Mitteilung von Lambert Lonz (SPD), Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe für den Kreis Coesfeld.

07.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Unterbezirk Coesfeld

„Haushalt des Kreises Coesfeld wird um rund 1,1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr entlastet.“

 

Die neue Mehrheit der Fraktionen von SPD, FDP sowie Bündnis 90/Die Grünen in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe hat sich zur Finanzierung der Aufgaben des LWL auf einen Hebesatz in Höhe von 15,2% verständigt, der den Mitgliedern des Verbands, den 18 Kreisen und 9 kreisfreien Städten in Westfalen, darunter der Kreis Coesfeld, im kommenden Jahr eine erhebliche Entlastung verschaffe, so eine aktuelle Mitteilung von Lambert Lonz (SPD), Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe für den Kreis Coesfeld.

05.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

05.12.2008: Münsterland e.V. endlich am Start - Kreis-SPD kritisiert Arbeit der Verantwortlichen

 

Eine dilettantische Arbeit bescheinigt SPD-Unterbezirksvorsitzender André Stinka dem Coesfelder Landrat im Zusammenhang mit der regionalen Marketinginitiative „Münsterland e.V.“. Diese geht mit einer Verzögerung von einem Jahr zum 1. Januar endlich an den Start. Begründet worden sei dies mit rechtlichen Problemen in der Frage der Gemeinnützigkeit. Dabei müssten solche Aktionsmitglieder wie Städte und Gemeinden oder auch die IHK aus Sicht der Kreis-SPD in der Lage sein, solche Probleme doch etwas schneller aus dem Weg zu räumen.

05.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

05.12.2008: Haushalt ein Buch mit 7 Siegeln! Kreis-SPD berät Zahlenwerk für 2009

 

Über das Buch mit den sieben Siegeln ärgerte sich die SPD-Fraktion im Coesfelder Kreistag anlässlich ihrer Haushaltsklausur. „Konkrete Aussagen lassen sich aus dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf an vielen Stellen überhaupt nicht ziehen“, zeigte sich Fraktionsvorsitzender Dietmar Bergmann empört über die teilweise unzureichende Arbeit.

Kurz berichtet

Nordkirchens Wohnmobilstellplatz ist Spitze!

„Unser“ Wohnmobilstellplatz bzw. seine Betreiber hat/haben eine sehr ernsthafte Chance als bundesweit bester Wohnmobilstellplatz des Jahres 2017 ausgezeichnet zu werden. Dies ist nicht nur eine Auszeichnung für den Wohnmobilstellplatz, sondern hat auch eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus in Nordkirchen haben dürfte.

Nordkirchen sollte die Chance einer Nordkirchner Institution mit einem "Klick" unterstützen:

Ich unterstütze den Nordkirchener Wohnmobilstellplatz bei der Wahl zum besten Stellplatz in Deutschland 2017!

Die Kategorien B-D müssen auch ausgewählt werden, auch wenn sie für Nordkirchen wegen ihrer Größe irrelevant sind.

An alle die "klicken": Herzlichen Dank!

Abwasserwirtschaft durch den Lippeverband?

Schon der gestrige Tag hat gezeigt, dass viele Nordkirchener BürgerInnen Fragen zu der Idee haben, die kommunale Abwasserwirtschaft auf den Lippeverband zu übertragen. Vielleicht hilft hier ein Beitrag der Stadt Schmallenberg im Sauerland, die genau dieses zum 01.01.2017 getan haben - zwar nicht auf den Lippeverband sondern auf den Ruhrverband, für den aber die gleichen rechtlichen Bedingungen gelten, wie für den Lippeverband. Hier ist der Link zu diesem lesenswerten Beitrag:

Link zu Internetseite der Stadt Schmallenber

Dorfgemeinschaftshaus Capelle kommt!

In seiner Sitzung am 14.11.2017 hat der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses Capelle beschlossen. Nur die beiden Mitglieder der UWG Fraktion stimmten gegen den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Capelle sondern für die gesamte Schlossgemeinde, zeigt er doch, dass "gute Infrastruktur in allen drei Ortsteilen" eben nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Werkstattgespräch III/2017 - Die Ergebnisse

Die SPD Fraktion hat am 06. Oktober 2017 ihr drittes Werkstattgespräch in diesem Jahr durchgeführt. Themen waren u.a.

  • Wohnbauflächenentwicklung,
  • Landwirtschaft in Nordkirchen,
  • E-Mobilität im ländlichen Raum.

Wer mehr über die Ergebnisse des werkstattgesprächs lesen möchte, kann dies hier tun.

Der offizielle Blog der NRWSPD

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17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

16.01.2018 18:30 Andrea Nahles: „Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden“
Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. Das gesamte Interview finden Sie auf spdfraktion.de

15.01.2018 18:36 Die Sondierung
Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt – im Interesse der Menschen im Land. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Nicht alles, was

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