20.10.2016 in Kommunalpolitik

Coesfeld meets Berlin

 

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

19.10.2016 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel empfängt den SPD-Fraktionsvorsitzenden, Carsten Rampe, in Berlin

 
v.r.n.l.: Ulrich Hampel MdB, Carsten Rampe und Christian Fischer

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

Ulrich Hampel und Carsten Rampe waren sich in ihrem Gespräch einig, dass trotz notwendiger Kompromisse, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein aus nordrhein-westfälischer Sicht hervorragendes Verhandlungsergebnis erreicht hat. Nach der Neuordnung könne das Land über 1,4 Milliarden Euro jährlich mehr aus seinen eigenen Einnahmen behalten als bisher. Weiterhin begrüßten die beiden, dass der Bund künftig die Gemeinden direkt unterstützen darf, beispielsweise bei der Sanierung von Schulen. „Für mich als Kommunalpolitiker ist das eine sehr gute Nachricht“, so Carsten Rampe. „Ich möchte der SPD-Bundestagsfraktion und insbesondere unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel deshalb danken, dass sie sich für diesen Kompromiss zwischen den Ländern und dem Bund intensiv eingesetzt haben“, so Rampe abschließend.

22.06.2016 in Bundespolitik

Fracking Verbot kommt

 

Nach langem Widerstand von Seiten der Union hat sich die Große Koalition auf ein unbefristetes Verbot des unkonventionellen Frackings verständigt, bei dem durch Einpressen von Flüssigkeiten Gas aus Gesteinsschichten gefördert wird. Der von den Fraktionsspitzen und den Fachleuten erzielte Kompromiss wurde heute Nachmittag von den Fraktionen beraten.

Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel ist das Verbot ein Riesenerfolg. „Ich habe immer gefordert, dass das unkonventionelle Fracking verboten wird. Mit diesem Gesetz setzen wir dieses Verbot um und schaffen damit auch Rechtssicherheit, die es bisher nicht gab."

11.06.2016 in Bundespolitik

„Populistische Themen überlagern“ (Ruhr Nachrichten, 11.06.2016)

 

In den Ruhr Nachrichten, Lokalredaktion Selm, Ausgabe Selm vom 11.06.2016 ist ein Gespräch mit drei Vorsitzenden von SPD Ortsvereinen (Selm, Olfen, Nordkirchen) wiedergegeben worden, das sich mit der Lage und der Perspektive der SPD aus der Sicht "von unten" beschäftigt. Diesen Beitrag wollen wir an dieser Stelle wiedergeben und uns zugleich bei den Ruhr Nachrichten dafür bedanken, dass sie der lokalen Parteibasis eine Plattform gegeben hat, um ihre Einschätzung zur Lage und Perspektiven für unsere SPD breit zu kommunizieren:

„Populistische Themen überlagern“ 

Geht der Volkspartei die Luft aus? Stefan Kühnhenrich, Marcus Vieting und Torsten Möller über die SPD


Torsten MöllerSELM.  Zu einem SPD-Gipfel haben Ruhr Nachrichten drei lokale Vertreter eingeladen: Mit Stefan Kühnhenrich, Vorsitzender des Stadtverbandes Selm, Marcus Vieting, Vorsitzender des Stadtverbandes Olfen und Torsten Möller, stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins Nordkirchen-Südkirchen-Capelle ging es um die Frage: Ist die Luft raus bei der Volkspartei? Steckt sie in der Krise?

04.06.2016 in Integration

– MACHT LAUT! – gegen Populisten und rechte Hetzer

 

Hier ist ein Statement von Uli Hampel zum sich ausbreitenden Rechtspopulismus und -extremismus in Deutschland und der Europäischen Union. Dieses Statement wrid vom SPD Ortsverein Nordkirchen-Südkirchen-Capelle AUSDRÜCKLICH(!) unterstützt:

Uli Hampel: Macht LAUT!Was passiert momentan in unserem Land und in Europa? Überall breiten sich Populisten und rechte Hetzer in der Mitte unserer Gesellschaft aus. Das dürfen wir nicht zulassen!

Mich lässt aufschrecken, wenn in Reden von deutschen Europaabgeordneten der Gebrauch von Schusswaffen an deutschen Grenzen ins Gespräch gebracht wird oder Rentner,  Behinderte, Studierende und Arbeitslose als diejenigen hingestellt werden, die gewollt von dem Geld anderer leben. Und die Rhetorik vom „Ausmisten linker Gesinnungsterroristen“ und einer „tausendjährigen Zukunft Deutschlands“ stellt keine alternativen Konzepte dar, sondern ist in meinen Augen rechtes Gedankengut von vorgestern und übelster Nazijargon.

Kurz berichtet

Haushalt 2017
 
Morgen, Freitag, den 17. Februar 2017, trifft sich ab 15:30 Uhr die SPD Ratsfraktion zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausur im Restaurant Domhof mitten in Nordkirchen. Lesen Sie hier mehr.
 

UWG Fraktion hat die Gruppe Nordkirchen verlassen

In einer außerordentlich anberaumten Sitzung der Gruppe Nordkirchen erklärte gestern (13.02.2017) die UWG Fraktion im Rat der Gemeinde Nordkirchen ihren Austritt aus der Gruppe Nordkirchen. Dies ist ein sicherlich bedauerlicher aber selbstverständlich zu akzeptierender Schritt.

Die Gruppe Nordkirchen hat seit 2044 gut zusammen gearbeitet und dabei viele Erfolge errungen. Ihre Gründung erfolgte in der Oppositionsrolle. Heute ist aber angesichts der Wahlergebnisse Ergebnisverantwortung zu tragen. Dabei sind die politischen Gemeinsamkeiten inzwischen wohl einfach aufgebraucht.

Das ist schade, aber auch nicht zu ändern. Wir wünschen der UWG Fraktion bei ihrer politischen Arbeit im Interesse der Gemeinde Nordkirchen viel Glück und Erfolg. Selbstverständlich sind wir auch weiterhin gerne bereit, über politische Initiativen zu reden und zu versuchen eine tragfähige Linie mit allen Fraktionen im Rat zu finden. Das galt immer schon und wird auch weiterhin gelten.

Angesichts der Stimmenverhältnisse im Rat der Gemeinde Nordkirchen ist es aber auch offenkundig, dass die Gruppe Nordkirchen notwendigerweise stärker als bisher auf die CDU zugehen muss. Schließlich ist es unsere Verantwortung, die Handlungsfähigkeit der Gemeinde Nordkirchen zu erhalten.

Wie es insgesamt in/mit der Gruppe Nordkirchen weitergeht, werden/müssen die Fraktionen von Bündnis'90/Die Grünen, der FDP und der SPD in den kommenden Tagen erörtern.

Unser Bundestagsabgeordneter

Ulrich (Ulli) Hampel, unser Bundestagsabgeordneter, stellt viele Informationen auf seiner Facebook-, Internet- und Youtube-Seite zur Verfügung. Vor allem aber gibt er wöchentlich einen Newletter heraus, der bei Interesse hier aboniert werden kann.

Kulturkreis Nordkirchen

Hier finden Sie den Internetauftritt des Kulturkreises Nordkirchen.

Veranstaltungshinweise:

Der Kulturkreis Nordkirchen kündigt einige Veranstaltung in den kommenden Monaten an:

31. März 2017, 19.30 Uhr: Don Kosaken Chor Serge Jaroff.
9. Juni 2017, 20.00 Uhr: "Weibsbilder" -  Kabarett mit dem Programm : Botox to go - Bei uns kriegst du dein Fett weg!

Alle diese Veranstaltungen finden im Forum der JCS-Gesamtschule Nordkirchen, Am Gorbach 4 statt.

CLAIRE WALDOFF: ICH WILL ABER GERADE VOM LEBEN SINGEN... 

Eine musikalische Biografie von und mit Sigrid Grajek. 

Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 10. März 2017 um 19.30 Uhr im Forum der JCS-Gesamtschule in Nordkirchen. Tickets zum Preis von 12,- € sind zu erwerben in der Drogerie Worms und der Tourist-Information Nordkirchen, beide in der Schlossstraße. 

SPD Vision

Hier finden Sie das Internetfernsehen der SPD:

INTERNETFERNSEHEN

28.02.2017 11:38 Neues Layout im WebSoziCMS
Ein neues responsives Layout steht seit kurzem im WebSoziCMS zur Auswahl bereit. Die Besonderheit ist, dass für die Blöcke eine große Auswahl an unterschiedlicher Farbgebung möglich ist. Man kann sich damit an das Layout von spd.de annähern. Weitere Informationen zum Layout gibt es hier: https://www.websozicms.de/index.php?title=Websozis2015_r

27.02.2017 10:10 Zeit für mehr Gerechtigkeit
SPD macht bei Managergehältern Druck Millionenschwere Gehälter und Bonuszahlungen sorgen regelmäßig für Aufregung. Die SPD will den Spielraum der Unternehmen künftig per Gesetz einengen. „Eine solche Regelung ist überfällig!“, sagte der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die SPD will den Steuerbonus bei hohen Managergehältern per Gesetz begrenzen und erhöht damit den Druck auf die Union. Die

26.02.2017 10:10 Rede von Martin Schulz „Arbeit in Deutschland“
Der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD hielt am 20.02.2017 in Bielefeld eine eindrückliche Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“. Der Wortlaut hier

20.02.2017 10:35 Info der Woche: Bessere Erwerbsminderungsrente
In Würde leben Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr weitermachen kann, soll sich auf unsere Solidarität verlassen können. Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente beziehen. Die Rente für ein gutes Leben: Die Zurechnungszeit für eine Erwerbsminderungsrente wird stufenweise von 62 auf

19.02.2017 19:46 Live: Martin Schulz zu „Arbeit in Deutschland“
Sei live dabei, wenn Martin Schulz bei der SPD-Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“ über zentrale Herausforderungen der Arbeit der Zukunft sprechen wird. Wir übertragen am Montag, den 20. Februar ab circa 11 Uhr live aus Bielefeld. Und freuen uns auf Dich! www.spd.de

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