20.10.2016 in Kommunalpolitik

Coesfeld meets Berlin

 

In seinem Berliner Bundestagsbüro traf sich gestern der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld, Carsten Rampe und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter, Christian Fischer, zu einem intensiven Gesprächsaustausch. Schwerpunkt war die vor wenigen Tagen beschlossene Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen. Diese mussten neu geregelt werden, weil der bisherige Länderfinanzausgleich und der "Solidarpakt II" im Jahr 2019 auslaufen.

06.05.2016 in Kommunalpolitik

Tour de Nordkirchen

 

Am letzten Mittwoch hatte die SPD Nordkirchen ihre diesjährige Jahreshauptversammlung. Aus diesem Anlass besuchte uns auch unser Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel, der zugleich die Gelenheit nutzte, sich einen eigenen Eindruck über den Umbau der Schloßstraße und des Ludwig-Becker-Platzes zu verschaffen.

19.03.2016 in Kommunalpolitik

Haushalt 2016 - so what, CDU?

 

Verantwortungsvolle Haushaltspolitik sieht anders aus als das, was die CDU Fraktion in den diesjährigen Haushaltsberatungen geboten hat. Nur unklare Sachverhalte hinterfragen, bei einzelnen Positionen im Investitionsplan eine Verschiebung vorschlagen, das war es mit den konstruktiven Beiträgen. Selbst ihre Ziele, ihre grundsätzliche Haltung, ihre grundsätzlichen Bedenken hat die CDU Fraktion in den Beratungen in den Fachausschüssen nicht dargelegt. Wie hätte sich da die Gruppe Nordkirchen mit den Positionen der CDU Nordkirchen konstruktiv auseinandersetzen können, wenn diese überhaupt nicht bekannt sind.

Erst in der Sitzung am letzten Donnerstag (17.03.2016) gab es so etwas wie eine Begründung de Ablehnung und irgendetwas, das nach Vorschlag riecht: Aus der Zeitung konnte dann erfahren werden, dass die CDU eine "Giftliste" fordert - von der Gemeindeverwaltung, eigene Aktivität: Nein, Danke. Dabei hätte doch zumindest die Chance bestanden, die Idee einer "Giftliste" und den Vorschlag eines systematischen Aufgabenkritikprozesses in ein gemeinsames Modell einzubringen und gemeinsam zu bearbeiten und zu verantworten. Hätte sein können, wenn die CDU Fraktion auch nur ein einziges Wort darüber in den Sitzungen verloren hätte.

Die SPD Ratsfraktion hat die Wirksamkeit und Angemessenheit der Vorschläge der CDU Fraktion einmal etwas näher analysiert. Das Ergebnis finden Sie hier.

24.01.2016 in Kommunalpolitik

Wohnen in Nordkirchen - Neue Baugebiete?

 

Wie angekündigt, hat die SPD Ratsfraktion Nordkirchen einen Strategieworkshop zum Thema "Wohnen in Nordkirchen" durchgeführt. Ergebnisse des Workshops sind:

  • Nutzung von vorhandenen Gebäuden und die bauliche Verdichtung von bestehenden Wohnquartieren sowie die Erschließung von Potentialen in den drei Ortsteilen haben Priorität für die Verfügbarmachung von Wohnraum.
  • Für Menschen, die nach ihren Vorstellungen ein neues Haus bauen wollen, sollen gleichwohl behutsam in allen drei Ortsteilen neue Wohnbaugebiete angeboten werden.
  • Die gerade erst eingeführten sehr liberalen örtlichen Bauvorschriften sollen beibehalten werden.
  • Wohnbaugebiete sollen zukünftig verstärkt sowohl dem Bau von Familienheimen als auch dem Geschosswohnungsbau dienen und die Wünsche nach Wohneigentum gleichrangig neben den wünschen nach bezahlbaren Mietwohnungen bedienen.
  • Sowohl im öffentlichen Raum als auch bei den zu errichtenden Gebäuden soll dem Aspekt der ökologischen Nachhaltigkeit mehr Raum eingeräumt werden.

Nähere Informationen zu den Ergebnissen des Workshops finden sich auf den Seiten der SPD Ratsfraktion.

08.01.2016 in Kommunalpolitik

Strategieworkshop: Wohnen in Nordkirchen

 

Strategische Themen lassen sich nur sehr schwer in den laufenden Fraktionssitzung auch noch behandeln. Deshalb gibt es dazu spezielle Workshops der Fraktion. Der erste Workshop des Jahres 2016, der am 15. Januar 2016 im Heimathaus in Capelle stattfindet, befasst sich mit Themen rund um das "Wohnen in Nordkirchen".

Kurz berichtet

Nordkirchens Wohnmobilstellplatz ist Spitze!

„Unser“ Wohnmobilstellplatz bzw. seine Betreiber hat/haben eine sehr ernsthafte Chance als bundesweit bester Wohnmobilstellplatz des Jahres 2017 ausgezeichnet zu werden. Dies ist nicht nur eine Auszeichnung für den Wohnmobilstellplatz, sondern hat auch eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus in Nordkirchen haben dürfte.

Nordkirchen sollte die Chance einer Nordkirchner Institution mit einem "Klick" unterstützen:

Ich unterstütze den Nordkirchener Wohnmobilstellplatz bei der Wahl zum besten Stellplatz in Deutschland 2017!

Die Kategorien B-D müssen auch ausgewählt werden, auch wenn sie für Nordkirchen wegen ihrer Größe irrelevant sind.

An alle die "klicken": Herzlichen Dank!

Abwasserwirtschaft durch den Lippeverband?

Schon der gestrige Tag hat gezeigt, dass viele Nordkirchener BürgerInnen Fragen zu der Idee haben, die kommunale Abwasserwirtschaft auf den Lippeverband zu übertragen. Vielleicht hilft hier ein Beitrag der Stadt Schmallenberg im Sauerland, die genau dieses zum 01.01.2017 getan haben - zwar nicht auf den Lippeverband sondern auf den Ruhrverband, für den aber die gleichen rechtlichen Bedingungen gelten, wie für den Lippeverband. Hier ist der Link zu diesem lesenswerten Beitrag:

Link zu Internetseite der Stadt Schmallenber

Dorfgemeinschaftshaus Capelle kommt!

In seiner Sitzung am 14.11.2017 hat der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses Capelle beschlossen. Nur die beiden Mitglieder der UWG Fraktion stimmten gegen den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Capelle sondern für die gesamte Schlossgemeinde, zeigt er doch, dass "gute Infrastruktur in allen drei Ortsteilen" eben nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Werkstattgespräch III/2017 - Die Ergebnisse

Die SPD Fraktion hat am 06. Oktober 2017 ihr drittes Werkstattgespräch in diesem Jahr durchgeführt. Themen waren u.a.

  • Wohnbauflächenentwicklung,
  • Landwirtschaft in Nordkirchen,
  • E-Mobilität im ländlichen Raum.

Wer mehr über die Ergebnisse des werkstattgesprächs lesen möchte, kann dies hier tun.

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22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

22.04.2018 14:47 Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt
Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

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