SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

Veröffentlicht am 19.09.2017 in MdB und MdL

Wohnen, vor allem auch bezahlbares Wohnen, ist in Nordkirchen über die Parteigrenzen hinweg in Nordkirchen ein zentrales kommunalpolitisches Thema. Wir weisen neue Wohnbaugebiete aus - und versuchen dabei, ökologische Aspekte möglichst weitgehend zu berücksichtigen -, wir durchmichen neue Wohnbaugebiete mit Ein- und Mehrfamilienhäusern, mit hochpreisigem, bezahlbaren Wohnen und Sozialem Wohnungsbau, wir kümmern uns um die Renovation älterer Wohnquartiere, wir nutzen Verdichtungsmöglichkeiten in den Ortsteilen. Dies alles in einem überparteilichen Zusammenwirken, "Nordkichen Spirit" eben. Der Erfolg lässt sich allein an der Entwicklung der Einwohnerzahlen aber auch an der Zahl der Kinder un Jugendlichen in der Schloßgemeinde ablesen.

Trotzdem bleiben Probleme, Probleme, die mit kommunalen Mittel nicht zu beheben sind. Zu diesen Problemen hat André Stinka, SPD-MdL, einige lesenswerte Zeilen verfasst:

SPD setzt sich für bezahlbare Mieten ein

Wohnstruktur muss sich auch dem demografischen Wandel anpassen

Bundesjustiz- und Verbraucherminister Heiko Maas hat bei der Einführung der Mietpreisbremse klar gemacht, dass mit ihr ein Instrument geschaffen worden ist, mit dem nicht mehr allein der Vermieter die Höhe des Mietpreises bestimmt.

„Dennoch“, sadt André Stinka, „finden vor allem junge Familien und Alleinerziehende in vielen Städten und Gemeinden immer weniger bezahlbaren Wohnraum. Hier müssen wir gegensteuern!“

Das Problem: Der neue Mieter muss die alte Miete kennen. „Das ist häufig nicht der Fall“, sieht André Stinka Nachbesserungsbedarf. „Wir wollen die Rechte von Mieterinnen und Mietern stärken. Zum Beispiel mit einem verbindlicheren Mitspiegel, mehr Schutz vor Eigenbedarfskündigungen und einer Begrenzung von Mieterhöhungen nach Modernisierungen. Die kommende Bundestagswahl bietet den Mietern die Gelegenheit sich hier klar zu positionieren“, fordert André Stinka bezahlbaren Wohnraum.

„Wir haben im ländlichen Raum zwar eine andere Haus- und Wohnungsstruktur als in den Großstädten des Ruhrgebietes. Aber auch hier müssen wir handeln, um gerade für jüngere Familien passenden Wohnraum bereitzustellen. Im ländlichen Bereich haben wir es sehr häufig mit dem klassischen Einfamilienhaus zu tun. Der Münsterländer hat sein ‚Häusle‘ gebaut und ist stolz darauf. Im Alter werden die vielen Quadratmeter dann häufig zu viel für die Seniorinnen und Senioren, die dann möglicherweise alleine auf großer Fläche wohnen. Hier müssen wir Jung und Alt zusammenbringen“, sieht André Stinka dringenden Handlungsbedarf.

 
 

Kurz berichtet

Nordkirchens Wohnmobilstellplatz ist Spitze!

„Unser“ Wohnmobilstellplatz bzw. seine Betreiber hat/haben eine sehr ernsthafte Chance als bundesweit bester Wohnmobilstellplatz des Jahres 2017 ausgezeichnet zu werden. Dies ist nicht nur eine Auszeichnung für den Wohnmobilstellplatz, sondern hat auch eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus in Nordkirchen haben dürfte.

Nordkirchen sollte die Chance einer Nordkirchner Institution mit einem "Klick" unterstützen:

Ich unterstütze den Nordkirchener Wohnmobilstellplatz bei der Wahl zum besten Stellplatz in Deutschland 2017!

Die Kategorien B-D müssen auch ausgewählt werden, auch wenn sie für Nordkirchen wegen ihrer Größe irrelevant sind.

An alle die "klicken": Herzlichen Dank!

Abwasserwirtschaft durch den Lippeverband?

Schon der gestrige Tag hat gezeigt, dass viele Nordkirchener BürgerInnen Fragen zu der Idee haben, die kommunale Abwasserwirtschaft auf den Lippeverband zu übertragen. Vielleicht hilft hier ein Beitrag der Stadt Schmallenberg im Sauerland, die genau dieses zum 01.01.2017 getan haben - zwar nicht auf den Lippeverband sondern auf den Ruhrverband, für den aber die gleichen rechtlichen Bedingungen gelten, wie für den Lippeverband. Hier ist der Link zu diesem lesenswerten Beitrag:

Link zu Internetseite der Stadt Schmallenber

Dorfgemeinschaftshaus Capelle kommt!

In seiner Sitzung am 14.11.2017 hat der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses Capelle beschlossen. Nur die beiden Mitglieder der UWG Fraktion stimmten gegen den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Capelle sondern für die gesamte Schlossgemeinde, zeigt er doch, dass "gute Infrastruktur in allen drei Ortsteilen" eben nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Werkstattgespräch III/2017 - Die Ergebnisse

Die SPD Fraktion hat am 06. Oktober 2017 ihr drittes Werkstattgespräch in diesem Jahr durchgeführt. Themen waren u.a.

  • Wohnbauflächenentwicklung,
  • Landwirtschaft in Nordkirchen,
  • E-Mobilität im ländlichen Raum.

Wer mehr über die Ergebnisse des werkstattgesprächs lesen möchte, kann dies hier tun.

Der offizielle Blog der NRWSPD

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08.12.2017 11:47 Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.   Wahlergebnis Dietmar Nietan:   Abgegebene Stimmen 568   davon gültige Stimmen 563   Ja-Stimmen 521 (92,54 %)   Nein-Stimmen 34   Enthaltungen 8

08.12.2017 10:00 Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählt
Lars Klingbeil wurde am 08.12 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Lars Klingbeil Abgegebene Stimmen: 576 davon gültige Stimmen: 572 Ja-Stimmen: 404 (70,63 %) Nein-Stimmen: 134 Enthaltungen: 34

07.12.2017 20:08 Stellvertreter der BundesSPD
Gewählt als Stellvertretende Vorsitzende der SPD wurden auf dem Parteitag: Malu Dreyer – 97,5 % (Ja-Stimmen) Natascha Kohnen – 80,1 % Thorsten Schäfer-Gümbel – 78,3 % Olaf Scholz – 59,2 % Manuela Schwesig – 86 % Ralf Stegner – 61,6 % Herzlichen Glückwunsch. Die Ergebnisse differenziert: Wahlergebnis Malu Dreyer: Abgegebene Stimmen 608 davon gültige Stimmen

07.12.2017 19:46 Bestätigt
Martin Schulz wurde mit 81,9% als Parteivorsitzender im Amt bestätigt. Herzlichen Glückwunsch. Wahlergebnis Martin Schulz:   Abgegebene Stimmen 625   davon gültige Stimmen 620   Ja-Stimmen 508 (81,94%)   Nein-Stimmen 97   Enthaltungen 15    

07.12.2017 19:11 Martin Schulz beim Bundesparteitag – Seit’ an Seit’ zu neuer Stärke
SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20

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