SPD fordert verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern

Veröffentlicht am 21.11.2016 in Kreistagsfraktion

Sozialdemokraten diskutierten Haushaltsentwurf für 2017

"Wir haben den Entwurf für den Kreishaushalt im Detail auseinander genommen und geprüft", verrät Carsten Rampe, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, nach zwei Tagen Haushaltsklausur in Davensberg. Das Fazit fällt dabei gemischt aus: "Es gibt einige große Knackpunkte, die für uns entscheidend sind, ob wir dem Haushalt zustimmen können oder nicht", so Rampe. Im Zentrum steht für ihn dabei das geplante Kreishaus 5 und die dafür veranschlagten Millionen.

"Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen für die vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung. Und vor diesem Hintergrund wollen wir uns der Notwendigkeit von möglichen Baumaßnahmen auch nicht verschließen", findet Carsten Rampe. "Aber an allen politischen Gremien vorbei diesen Vorschlag jetzt im Handstreichverfahren vorzulegen, ist ein Affront gegenüber den gewählten Abgeordneten im Kreistag. Hier wäre zumindest eine Information im Vorfeld möglich gewesen, um ein geordnetes Verfahren mit einer sachlichen Diskussion einleiten zu können."

Dabei geht es Rampe vor allem um den Umgang mit öffentlichen Geldern. "Wir sind alle unseren Wählerinnen und Wählern einerseits und den Städten und Gemeinden andererseits schuldig, verantwortlich mit ihren Geldern umzugehen. Deshalb gehört vor den Bau eines Kreishauses 5 ein ordentliches Verfahren - auch wenn es dann etwas länger dauert." Entsprechend fordern die Sozialdemokraten, den Bau eines neuen Kreishauses um ein Jahr zu schieben und diese Zeit zu nutzen, um die verschiedenen Weg zu diskutieren, wie die Arbeitsmöglichkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert werden zu können.

Außerdem fordert Rampe, dass die Kreisumlage unangetastet bleiben muss, selbst wenn der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) seine eigene Umlage erhöht. Rampe: "Auch wenn der LWL mehr Geld vom Kreis fordert, können wir das nicht auf die kreisangehörigen Kommunen umlegen, dafür gibt es beim Kreis genug lange angelegte Sicherheitspolster." Ein gutes Beispiel dafür waren die 1,5 Mio. Überschuss, die beim Kreis zwei Wochen nach der Verabschiedung des letztes Haushaltes im vergangenen Jahr aufgetaucht sind. "Vielleicht taucht ja dieses Jahr wieder ein solches Weihnachtsgeschenk auf. Knapp kalkuliert hat der Kreis in den vergangenen Jahren auf jeden Fall nie, auch wenn dies immer zu Lasten der Kommunen im Kreis ging", so Rampe.

 

Homepage SPD-Kreistagsfraktion Coesfeld

Kurz berichtet

Kundgebung "Puls of Europe"

Pulse of EuropeDie überaus erfolgreiche und rein bürgerschaftlich getragene Aktion "Pulse of Europe" ist auch im Kreis Coesfeld angekommen. Wir begrüßen und unterstützen dies als überzeugte EuropäerInnen sehr:

Am Sonntag dem 23 April findet in Coesfeld auf dem Marktplatz ab 14 Uhr eine Kundgebung für Europa statt. ALLE BürgerInnen sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

Informationen finden sich hier: https://www.facebook.com/PulseofEurope/

Unser Bundestagsabgeordneter

Ulrich (Ulli) Hampel, unser Bundestagsabgeordneter, stellt viele Informationen auf seiner Facebook-, Internet- und Youtube-Seite zur Verfügung. Vor allem aber gibt er wöchentlich einen Newletter heraus, der bei Interesse hier aboniert werden kann.

Kulturkreis Nordkirchen

Hier finden Sie den Internetauftritt des Kulturkreises Nordkirchen.

Veranstaltungshinweise:

Der Kulturkreis Nordkirchen kündigt einige Veranstaltung in den kommenden Monaten an:

31. März 2017, 19.30 Uhr: Don Kosaken Chor Serge Jaroff.
9. Juni 2017, 20.00 Uhr: "Weibsbilder" -  Kabarett mit dem Programm : Botox to go - Bei uns kriegst du dein Fett weg!

Alle diese Veranstaltungen finden im Forum der JCS-Gesamtschule Nordkirchen, Am Gorbach 4 statt.

CLAIRE WALDOFF: ICH WILL ABER GERADE VOM LEBEN SINGEN... 

Eine musikalische Biografie von und mit Sigrid Grajek. 

Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 10. März 2017 um 19.30 Uhr im Forum der JCS-Gesamtschule in Nordkirchen. Tickets zum Preis von 12,- € sind zu erwerben in der Drogerie Worms und der Tourist-Information Nordkirchen, beide in der Schlossstraße. 

SPD Vision

Hier finden Sie das Internetfernsehen der SPD:

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