Integrationsgesetz: Hat eine Chance verdient!

Veröffentlicht am 26.05.2016 in Integration

Kommentar von Rasmus Buchsteiner zum Integrationsgesetz, (c) Ruhr Nachrichten, Lokalredaktion Selm, Ausgabe Nordkirchen

In den Ruhr Nachrichten vom 25.05.2016 konnte ein Kommentar von Rasmus Buchsteiner zum neuen Integrationsgesetz gelesen werden. Dieser Kommentar lässt sich auch übersetzen mit: Gebt dem Gesetz eine faire Chance. Und damit liegt der Kommentar völlig richtig.

Das Gesetz ist ein Schritt, ein erster, jetzt muss die Umsetzung folgen - und danach der Streit, ob alle Elemente des Gesetzes richtig sind, ob sie verbessert werden können. Im Licht gewonnener Erkenntnisse muss dann auch der Mut vorhanden sein, das Gesetz zu verbessern, wenn es bessere Lösungen geben kann, die wir aber heute noch nicht kennen können.

 

Politische Entscheidungen treffen, heißt die Zukunft gestalten. Die Zukunft bringt stets ein Problem mit sich: Wir kennen sie nicht. Deshalb können politische Entscheidungen immer nur auf Erfahrungswerten, wissenschaftlich gesicherten Hypothesen aber auch auf Überzeugungen basieren. Um Entscheidungen muss gestritten und gerungen werden, aber allen am Diskurs Teilnehmenden muss dabei immer bewusst sein und bleiben: Es wird um Wahrscheinlichkeitswerte gestritten, nicht um unveränderliche Wahrheiten. Deshalb können auch unterschiedliche Meinungen über das neue Integrationsgesetz vertreten werden: Zu wenig, zu viel, zu spät, nicht weitgehend genug, gar nicht genügend Integrationsangebote... Aber: Erstmals wird nicht nur über Integration gesprochen, sondern Integration in Gesetzesform "gegossen".

Wenn Integration bedeuten soll, wir, die deutsche Gesellschaft, ermöglichen es Euch, den Menschen, die zu uns kommen, bei uns Hilfe suchen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren und unterstützen Euch dabei, dann darf dies auch mit der Forderung verbunden sein: Ihr bemüht euch um eure Integration. Dies ist und kann und darf nicht gleichbedeutend sein mit: Ihr müsst eure Lebensweise, euren Glauben, eure Kultur aufgeben - aber genau dies ist auch nicht beabsichtigt.

Ist das neue Integrationsgesetz richtig? Wir wissen es heute einfach nicht, weil wir Neuland betreten. Es enthält aber auf jeden Fall Elemente, die nach Erfahrung, Meinung von Menschen mit fachlicher Qualifikation und politischen Überzeugungen zielführend sein könnten. Deshalb ist es richtig, dem Gesetz eine faire Chance zu geben - und wenn sich etwas als nicht richtig oder verbesserungsfähig herausstellt, steuern wir einfach nach. Auch Politik kann immer nur nach der Methode "try and error" arbeiten, aber wir verlangen stets, dass alle Lösungen dem Anspruch des Absoluten genügen und für alle Zeiten in Stein gemeißelt sein müssen (und wundern uns bei dieser Erwartungshaltung, warum es PolitikerInnen so schwer fällt, Fehler einzugestehen).

Der Kommentar in den Ruhr Nachrichten vom 25.05.2016 bringt es genau auf den Punkt - und genau so richtig ist es, dass die demokratische Opposition weiter daran herum mäkelt, allein schon um die auch notwendige Reflexion über die getroffene Entscheidung zu ermöglichen und vielleicht gemeinsam in der Zukunft aufgrund gewonnener Erfahrungen das System Integration zu verbessern.

 
 

Kurz berichtet

Kundgebung "Puls of Europe"

Pulse of EuropeDie überaus erfolgreiche und rein bürgerschaftlich getragene Aktion "Pulse of Europe" ist auch im Kreis Coesfeld angekommen. Wir begrüßen und unterstützen dies als überzeugte EuropäerInnen sehr:

Am Sonntag dem 23 April findet in Coesfeld auf dem Marktplatz ab 14 Uhr eine Kundgebung für Europa statt. ALLE BürgerInnen sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

Informationen finden sich hier: https://www.facebook.com/PulseofEurope/

Unser Bundestagsabgeordneter

Ulrich (Ulli) Hampel, unser Bundestagsabgeordneter, stellt viele Informationen auf seiner Facebook-, Internet- und Youtube-Seite zur Verfügung. Vor allem aber gibt er wöchentlich einen Newletter heraus, der bei Interesse hier aboniert werden kann.

Kulturkreis Nordkirchen

Hier finden Sie den Internetauftritt des Kulturkreises Nordkirchen.

Veranstaltungshinweise:

Weibsbilder in Nordkirchen


Zum zweiten Mal besuchen auf Einladung des Kulturkreises die sogenannten "Weibsbilder" aus der Eifel Nordkirchen.  Anke Brausch und Claudia Thiel - die beiden Damen verbergen sich hinter den "Weibsbildern" - drohen mit der Feststellung "Botox to go - Bei uns kriegst du dein Fett weg". Provokant und  schlagfertig nehmen sie Schönheitswahn und Wellnesszirkus auf die Schüppe und strapazieren damit die Lachmuskeln der Zuhörer. Mit z.T. urkomischen Tanz- und Gesangseinlagen und einem sensiblen Gespür für Situationskomik werden die verschiedensten Themen des täglichen Lebens dargeboten. Nach dem großen Erfolg bei ihrem ersten Besuch in Nordkirchen ist sich der Kulturkreis sicher: es wird ein lustiger Abend.

Karten gibt es zu 16 € in der Drogerie Worms und in der Tourist Information, beide auf der Schlossstraße, Nordkirchen. 

Der Preis an der Abendkasse beträgt 18 €. 

http://www.kulturkreis-nordkirchen.de/

 

SPD Vision

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INTERNETFERNSEHEN

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