Gruppe Nordkirchen löst sich zum 1. Juni 2017 auf

Veröffentlicht am 29.05.2017 in Kommunalpolitik

Im Januar 2017 trat die Unabhängige Wählergemeinschaft Nordkirchen e.V. (UWG) aus der Gruppe Nordkirchen aus. Für die verbliebenen Parteien stellte sich deshalb die Frage: Machen wir weiter?

Die Antwort ist nun einvernehmlich gefunden: Zum 01. Juni 2017 löst sich die Gruppe Nordkirchen auf. Damit endet eine 13-jährige erfolgreiche Zusammenarbeit in der Nordkirchener Kommunalpolitik und alle Nordkirchener Parteien und Wählergemeinschaften gehen wieder eigene Wege, wenngleich sicherlich der Gesprächsfaden gerade zwischen der FDP, Bndnis '90/Die Grünen und der SPD damit nicht durchgeschnitten ist.

Der derzeigtige noch amtierende Sprecher der Gruppe Nordkirchen, Joachim Seidel (FDP), hat (als letzte Amtshandlung) die Auflösung der Gruppe Nordkirchen in Worte gefasst:

Ein altes Sprichwort lautet „Guter Rat ist teuer“. 

Was schlechte Politik bewirkt, kann juristisch nicht bewiesen werden und steht auch in keinem Haushaltsplan. Eins ist allerdings sicher ein schlechter Rat kostet ein Vielfaches. Denn unproduktive, schleppende politische Entscheidungen bringen bekanntlich keinen Forstschritt für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde. Vor diesem Hintergrund  war den handelnden Personen von SPD, FDP, Grünen und UWG  klar, dass eine Verbesserung der Politikqualität nur durch eine engere  Zusammenarbeit in der Ratsarbeit erreicht werden kann. 

Aus dieser Situation heraus gründete sich vor dreizehn Jahren die Gruppe Nordkirchen. Die in der Gruppe tätigen Parteien hatten das Ziel, einerseits die starke demokratisch legitimierte Führungsrolle im Rat zu übernehmen und andererseits eine reibungslose und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Verwaltung zu erreichen. 

Mit der Wahlperiode 2009 kam es zum Wechsel des Bürgermeisters und die Gruppe Nordkirchen konnte im Rat die Führungsrolle übernehmen. Mit den gewandelten Rahmenbedingungen entwickelte die Gemeinde unter der Führung des Bürgermeisters Dietmar Bergmann und dem Gruppensprecher  Adi Scheuer eine Vielzahl von Projekten (Dorfkernsanierung, Kunstrasenplatz, Schuldenabbau usw...) .Gemeinsames Ziel war es die Lebensqualität und damit die Zukunftsfähigkeit in der Gemeinde  zu sichern.

Das Wahlergebnis von 2014 hat innerhalb der Gruppe zu Veränderungen geführt, die schließlich zum  Austritt der UWG führten. Verständlicherweise verwischen im Laufe der Jahre die parteipolitischen Konturen der Parteien vor dem Hintergrund der zu lösenden Probleme. Wir hätten uns gewünscht, wenn die UWG-Fraktion ihre Sache streitbar vertreten hätte und mit dem nötigen Selbstbewusstsein den verschiedenen Akteuren innerhalb der Fraktion Gruppe Nordkirchen gegenübergetreten wäre. 

In  Absprache mit der SPD – Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, wird die Fraktion Gruppe Nordkirchen zum 01.06.2017 im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst. Unabhängig davon werden die SPD, Bündnis '90/Die Grünen und die FDP im Rat und in den Ausschüssen weiterhin sich für die Interessen der Gemeinde und seiner Bürger einsetzen. 

Soweit Joachim Seidel.

Die Internetpräsenzen der Gruppe Nordkirchen (Homepage und Seite bei Facebook) werden Mitte der kommenden Woche abgeschaltet.

 
 

Kurz berichtet

Nordkirchens Wohnmobilstellplatz ist Spitze!

„Unser“ Wohnmobilstellplatz bzw. seine Betreiber hat/haben eine sehr ernsthafte Chance als bundesweit bester Wohnmobilstellplatz des Jahres 2017 ausgezeichnet zu werden. Dies ist nicht nur eine Auszeichnung für den Wohnmobilstellplatz, sondern hat auch eine nachhaltige Wirkung auf den Tourismus in Nordkirchen haben dürfte.

Nordkirchen sollte die Chance einer Nordkirchner Institution mit einem "Klick" unterstützen:

Ich unterstütze den Nordkirchener Wohnmobilstellplatz bei der Wahl zum besten Stellplatz in Deutschland 2017!

Die Kategorien B-D müssen auch ausgewählt werden, auch wenn sie für Nordkirchen wegen ihrer Größe irrelevant sind.

An alle die "klicken": Herzlichen Dank!

Abwasserwirtschaft durch den Lippeverband?

Schon der gestrige Tag hat gezeigt, dass viele Nordkirchener BürgerInnen Fragen zu der Idee haben, die kommunale Abwasserwirtschaft auf den Lippeverband zu übertragen. Vielleicht hilft hier ein Beitrag der Stadt Schmallenberg im Sauerland, die genau dieses zum 01.01.2017 getan haben - zwar nicht auf den Lippeverband sondern auf den Ruhrverband, für den aber die gleichen rechtlichen Bedingungen gelten, wie für den Lippeverband. Hier ist der Link zu diesem lesenswerten Beitrag:

Link zu Internetseite der Stadt Schmallenber

Dorfgemeinschaftshaus Capelle kommt!

In seiner Sitzung am 14.11.2017 hat der Rat der Gemeinde Nordkirchen die Realisierung des Dorfgemeinschaftshauses Capelle beschlossen. Nur die beiden Mitglieder der UWG Fraktion stimmten gegen den Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für Capelle sondern für die gesamte Schlossgemeinde, zeigt er doch, dass "gute Infrastruktur in allen drei Ortsteilen" eben nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.

Werkstattgespräch III/2017 - Die Ergebnisse

Die SPD Fraktion hat am 06. Oktober 2017 ihr drittes Werkstattgespräch in diesem Jahr durchgeführt. Themen waren u.a.

  • Wohnbauflächenentwicklung,
  • Landwirtschaft in Nordkirchen,
  • E-Mobilität im ländlichen Raum.

Wer mehr über die Ergebnisse des werkstattgesprächs lesen möchte, kann dies hier tun.

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08.12.2017 11:47 Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.   Wahlergebnis Dietmar Nietan:   Abgegebene Stimmen 568   davon gültige Stimmen 563   Ja-Stimmen 521 (92,54 %)   Nein-Stimmen 34   Enthaltungen 8

08.12.2017 10:00 Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählt
Lars Klingbeil wurde am 08.12 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Lars Klingbeil Abgegebene Stimmen: 576 davon gültige Stimmen: 572 Ja-Stimmen: 404 (70,63 %) Nein-Stimmen: 134 Enthaltungen: 34

07.12.2017 20:08 Stellvertreter der BundesSPD
Gewählt als Stellvertretende Vorsitzende der SPD wurden auf dem Parteitag: Malu Dreyer – 97,5 % (Ja-Stimmen) Natascha Kohnen – 80,1 % Thorsten Schäfer-Gümbel – 78,3 % Olaf Scholz – 59,2 % Manuela Schwesig – 86 % Ralf Stegner – 61,6 % Herzlichen Glückwunsch. Die Ergebnisse differenziert: Wahlergebnis Malu Dreyer: Abgegebene Stimmen 608 davon gültige Stimmen

07.12.2017 19:46 Bestätigt
Martin Schulz wurde mit 81,9% als Parteivorsitzender im Amt bestätigt. Herzlichen Glückwunsch. Wahlergebnis Martin Schulz:   Abgegebene Stimmen 625   davon gültige Stimmen 620   Ja-Stimmen 508 (81,94%)   Nein-Stimmen 97   Enthaltungen 15    

07.12.2017 19:11 Martin Schulz beim Bundesparteitag – Seit’ an Seit’ zu neuer Stärke
SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20

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