beim SPD Ortsverein Nordkirchen-Südkirchen-Capelle
Wir möchten Sie auf den folgenden Seiten über uns und unsere Politik informieren und Ihnen die Möglichkeit anbieten, mit uns über die Kommunalpolitik in Nordkirchen zu reden. Für Ihre Kritik und Ihre Anregungen sind wir jederzeit dankbar!
Ihr SPD Ortsverein Nordkirchen - Südkirchen - Capelle
Petra Schröer Torsten Möller Ulrich Nölkenbockhoff Vorsitzende Stv. Vorsitzender Stv. Vorsitzender
Topartikel Kommunalpolitik Haushalt 2010: Sparsamkeit = JA! Zukunft gefährden = NEIN! Der Haushalt 2010 wird durch zwei Kennzahlen geprägt: Defizit im Ergebnisplan 3,5 Mio. €, fehlende Liquidität im Finanzplan 2,6 Mio. €. Beide Zahlen lassen nur eine Beurteilung zu: Die Haushaltssituation ist sehr schlecht!
Veröffentlicht am 26.05.2010
Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete André Stinka ist am heutigen Dienstag zum neuen Umweltsprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge von Svenja Schulze an, die diese Funktion in der letzten Legislaturperiode übernommen hatte und am 15. Juli 2010 zur neuen Wissenschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen ernannt wurde.
Veröffentlicht von André Stinka am 31.08.2010
„Die Bundeskanzlerin schadet dem Wettbewerb auf dem Strommarkt und verhindert den Ausbau moderner Energieversorgung auch im Kreis Coesfeld,“ so André Stinka MdL und SPD-Unterbezirksvorsitzender, als Reaktion auf die Ankündigung von Angela Merkel, die Restlaufzeiten der Atomkraftwerke um bis zu 15 Jahren zu verlängern.
Veröffentlicht von André Stinka am 30.08.2010
Wahlkreis Stinka trifft NRW Finanzminister Dr. Walter-Borjans in Nordkirchen „Ihr habt hier im Kreis Coesfeld schon etwas Besonderes“, urteilte der neue NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) gegenüber André Stinka MdL am Rande des Konzerts “Nacht der 1000 Sterne“ im Innenhof des Nordkirchener Schlosses.
Veröffentlicht von André Stinka am 23.08.2010
„Ich freue mich nun die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auch als Abgeordneter aktiv unterstützen zu können.“, so André Stinka, der am 18. August persönlich bei der Landeswahlleiterin in Düsseldorf sein Mandat als Nachfolger für Prof. Dr. Gerd Bollermann angenommen hat. Bereits im Juli hatte das neue rot-grüne Kabinett beschlossen, drei Bezirksregierungen neu zu besetzen. Hierunter war auch der Dortmunder Abgeordnete Gerd Bollermann, der ab heute die Bezirksregierung Arnsberg übernimmt und somit bereits gestern sein Landtagsmandat zurückgegeben hat. Stinka wird nun neben der Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Kreises Coesfeld in Düsseldorf vertreten.
Veröffentlicht von André Stinka am 18.08.2010
WebsoziCMS 2,8.9 - 123285 - 1 auf SPD Ehrenfeld - 1 auf SPD Stadtverband Minden - 2 auf SPD Holzwickede - 1 auf SPD Dueren-Mitte-West - 1 auf Thorsten Konzelmann -
Wahl in NRW - und nun?
Am 9. Mai 2010 haben die Bürgerinnen und Bürger in NRW den neuen Landtag gewählt – mit einem guten Ergebnis für die SPD. Aber: SPD und Bündnis'90/Die Grünen haben die Wahl nicht gewonnen. Rot-Grün fehlt ein Sitz zur Mehrheit im Landtag. Andererseits gab es ein klares Votum für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün hat zehn Stimmen mehr im Parlament als Schwarz-Gelb.
Es ist an der Zeit, mit den Mitgliedern des SPD Ortsvereins und allen, die sich interessieren, hierüber ins Gespräch zu kommen und über die aktuelle landespolitische Situation nach der Landtagswahl zu informieren.
Deshalb organisiert der SPD Ortsverein einen informellen und lockeren Meinungsaustausch zu dem auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger hinzukommen können. Ort und Zeit werden noch rechtzeitig bekannt gegeben.
01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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